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soll Friedrich Merz >>ausdrucklich<< von Kiew-Reise abgeraten haben //

Der CDU-Vorsitzende beabsichtigt einem Medienbericht zufolge, in der Nacht zum Dienstag in die Hauptstadt der Ukraine aufzubrechen. Aussenpolitische Beratung sowie Personenschutz durch das Bundeskriminalamt habe er abgelehnt.

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz: BKA wuncht sich etwas mehr Vorlauf


Foto: IMAGO/Christian Spicker

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>>Ausdrucklich<< soll das Bundeskriminalamt (BKA) nach >>Tagesspiegel<<-Informationen dem CDU-Chef Friedrich Merz von seiner geplanten Reise in die Ukraine abgeraten haben. Er sei gebeten worden, die Reise zu verschieben, berichtete die Zeitung am Sonntag. Merz habe die Sicherheitsbehorden erst am Freitag uber die Reise informiert. Das BKA habe betont, es brauche fur einen solchen Besuch im Kriegsgebiet etwas mehr Vorlauf.

Die Reise soll in der Nacht zum Dienstag stattfinden, wie es in dem Bericht heisst. In Kiew solle es womoglich ein Treffen mit Prasident Wolodymyr Selenskyj geben.

Am Montagnachmittag ist zunachst eine gemeinsame Prasidiumssitzung von CDU und CSU in Koln mit Merz und Markus Soder geplant, danach um 16 Uhr eine Pressekonferenz der beiden Parteivorsitzenden sowie von NRW-Ministerprasident Hendrik Wust. >>Alle Termine finden wie geplant statt<>Tagesspiegel<<.

Merz wolle konkrete Wunsche aufnehmen

Daher wurde Merz erst danach aufbrechen, berichtete die Zeitung weiter. Da zum Beispiel die Zugfahrt von Polen aus in der Regel 13 Stunden dauert, ware der CDU-Chef Dienstagmorgen wohl in Kiew. Nach SPIEGEL-Informationen wird seine Delegation sehr klein sein, Medienvertreter werden nicht dabei sein.

Die Reise sei auch dem Kanzleramt bekannt, berichtete der >>Tagesspiegel<< weiter. Merz sei aussenpolitische Beratung angeboten worden, die er bislang abgelehnt haben soll – ebenso wie den BKA-Personenschutz. Das Bundesinnenministerium wollte sich dazu auf Anfrage der Zeitung nicht aussern, auch Merz ausserte sich dazu zunachst nicht. Zuletzt hatte es wahrend des Besuchs von UN-Generalsekretar Antonio Guterres Raketenangriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew gegeben.

Ohne den Abreisetag zu erwahnen, schrieb Merz’ Stabschef Jacob Schrot auf Twitter, bei der Reise des Oppositionsfuhrers in die Ukraine gehe es um drei Botschaften: Deutschland stehe an der Seite der Ukraine. >>Diese Solidaritat will der Oppositionsfuhrer mit einer Reise in die Ukraine unterstreichen.<< Merz wolle zudem in Kiew zuhoren und die konkreten Wunsche der ukrainischen Gesprachspartner aufnehmen.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand (CDU), kritisierte den bisher nicht nach Kiew gereisten Kanzler Olaf Scholz (SPD). >>Merz tut das, was ein Bundeskanzler langst hatte tun mussen<>Tagesspiegel<>dass wenigstens der Oppositionsfuhrer im Deutschen Bundestag, wie auch die drei Ausschussvorsitzenden aus der Koalition, die Ehre unseres Landes versuchen zu retten<<.

Anfang April waren die Vorsitzenden der Bundestagsausschusse fur Verteidigung, Aussenbeziehungen und Europaangelegenheiten in die Ukraine gereist. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Aussenpolitiker Michael Roth und der Grunen-Europapolitiker Anton Hofreiter trafen sich im Westen des Landes mit Vertretern des ukrainischen Parlaments.


pbe/AFP/Reuters

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