Fraktionschef Mutzenich fordert diplomatische Isolierung Russlands //
Rolf Mutzenich
Foto: Kay Nietfeld / dpa
SPD-Fraktionschef Rolf Mutzenich fordert, Russland diplomatisch zu isolieren.
>>Ganz entscheidend ist, dass strategische Partner Russlands sich von Putin abwenden. 45 Staaten haben den russischen Angriff auf die Ukraine nicht verurteilt, darunter funf Atommachte. Putins Regierung muss isoliert werden<>Rheinischen Post<>Das mussen wir durch Gesprache in den Landern erreichen.<<
Beispielsweise wolle Indien grosse Gasmengen aus Russland kaufen. Auch China sei ein wichtiger Unterstutzer Russlands. Ebenso Brasilien, Sudafrika und andere Staaten.
>>Es ist jetzt die Aufgabe unserer Partner, aber auch deutscher Aussenpolitik, diese Lander in den Blick zu nehmen und vor Ort Gesprache uber Bundnisse gegen Putins Russland zu verhandeln<<, sagte Mutzenich.
Auf die Frage, ob er dabei Aussenministerin Annalena Baerbock (Grune) in der Pflicht sehe, antwortete er: >>Ich fand es gut, dass der luxemburgische Aussenminister nach Neu-Delhi gereist ist. Wenn Deutschland oder andere grosse Lander eine Delegation schicken, bekommen solche Initiativen sicher zusatzliches Gewicht.<<
Der SPD-Fraktionschef, der sich seit Langem fur Abrustung einsetzt, war zu Beginn des Krieges in die Kritik geraten. Ihm wurde vorgeworfen, zu zogerlich auf Russlands Uberfall auf die Ukraine zu reagieren.
Vorvergangene Woche ging die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Mutzenich scharf an, nachdem sich dieser skeptisch gegenuber weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine geaussert hatte.
Der russische Prasident Wladimir Putin ist Mutzenich nach eigenen Worten ein Ratsel. >>Ich weiss nicht, was in ihm vorgeht. Viel Rationalitat scheint aber nicht mehr vorhanden zu sein.<< Putin gebe zwar vor, nationale Interessen zu verfolgen, aber schade Russland mit seinem Angriffskrieg schon jetzt enorm.
