schland muss sich laut Olaf Scholz auf plotzlichen Gas-Stopp aus Russland einstellen //
Erst am Mittwoch hatte Russland einen Stopp der Gaslieferungen an Polen und Bulgarien angekundigt – nun warnt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass sich Deutschland auf einen ahnlichen Einschnitt vorbereiten musse. Er bereite alles fur diese Moglichkeit vor, sagte Scholz in Tokyo, schon allein, weil niemand ahnen konne, wie sich Kremlchef Wladimir Putin verhalten werden.
>>Man muss darauf vorbereitet sein<>und wir waren das schon vor Kriegsbeginn und wir wissen, was wir tun mussen<<. Scholz ist seit dem Morgen zu Besuch in Japan, geplant ist unter anderem ein Treffen mit dem japanischen Ministerprasidenten Fumio Kishida.
Zum plotzlichen Gas-Stopp hatte der Kreml erklart, Polen und Bulgarien hielten sich nicht an die Zahlungsmodalitaten. Russlands Prasident Wladimir Putin hatte vergangenen Monat gefordert, dass die Lieferungen in Rubel bezahlt werden mussen.
Die beiden Lander sehen dem russischen Gas-Lieferstopp jedoch gelassen entgegen. Sein Land habe sich >>schon seit Jahren gut auf dieses Szenario vorbereitet<>Alternativen<>kaum kalkulierbaren Auswirkungen<< hierzulande bei einem Lieferstopp.
Sanktionen gegen Kreml beibehalten
Polens Vizeminister sagte, sein Land habe schon seit 2015 schrittweise die eigene Abhangigkeit von russischem Erdgas um etwa 20 Prozent zuruckgefahren. Polen habe ein Terminal fur Flussiggas (LNG) gebaut und produziere zudem inzwischen etwa 20 Prozent des Gasbedarfs selbst. Polens Gasspeicher seien bis zu 80 Prozent voll, der EU-Durchschnitt betrage derzeit nur 30 Prozent.
Neben Gas-Engpassen ging es in Japan auch uber den Fortbestand von Sanktionen gegen Putins Kreml-Clique. >>Sie sind sehr wirksam<<, sagt Scholz uber die von der EU, den USA und den G7-Staaten verhangten Sanktionen. Russland merke, dass diese einen erheblichen Schaden fur die eigene Entwicklungsmoglichkeit bedeuteten. Man werde die Sanktionen nutzen, damit der Krieg ende und sich die russischen Truppen zuruckzogen, >>damit die Ukraine ihre eigene Souveranitat wieder entwickeln kann<<.
Scholz deutet damit an, dass die westlichen Sanktionen nicht enden, wenn Russland einen Waffenstillstand auf Grundlage der Gelandegewinne anbieten sollte. Erst ein volliger Ruckzug der Kremltruppen aus der Ukraine konne ein Ende der Sanktionen moglich machen.