rvistenverband: >>Mit rund 200.000 Soldaten ist die Bundeswehr zu klein<< //
Soldat der Bundeswehr bei Ubung (Archivbild)
Foto: Silas Stein / dpa
Angesichts der Debatte uber eine bessere Ausstattung der Bundeswehr fordert der Reservistenverband mehr Soldaten. >>Insgesamt muss man auch uber die Truppenstarke nachdenken. Mit rund 200.000 Soldaten ist die Bundeswehr zu klein<>Rheinischen Post<<. Fur die Landesverteidigung seien rund 340.000 Soldaten und 100.000 regelmassig ubende Reservisten notig.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte als Konsequenz aus dem russischen Angriff auf die Ukraine ein Sondervermogen von 100 Milliarden Euro fur die Bundeswehr angekundigt, uber das der Bundestag am Mittwoch debattiert hat.
Ziel sei eine leistungsfahige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, >>die uns zuverlassig schutzt<>Zeitenwende<<. Die Einfuhrung soll uber eine Grundgesetzanderung sichergestellt werden. Fur die notige Zwei-Drittel-Mehrheit braucht die Ampel-Koalition auch die Union.
Die Union hatte zuletzt angekundigt, dem Sondervermogen nur unter strikten Bedingungen zustimmen zu wollen. So wurde nach SPIEGEL-Informationen etwa eine Festlegung gefordert, dass die Milliarden in den kommenden Jahren wirklich bei der Truppe landen und nicht am Ende von anderen Ressorts beansprucht werden konnen.
Unterstutzung mit Einschrankung
Bei der ersten Beratung im Bundestag zu dem Thema unterstrichen Kabinettsmitglieder die Notwendigkeit, die Mittel fur die deutschen Streitkrafte massiv aufzustocken. Die Union signalisierte Unterstutzung zu einer Grundgesetzanderung – unter Vorbehalt.
Mit Blick auf das Sondervermogen sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt: >>Zeitenwende bedeutet keine Einmalzahlung an die Bundeswehr, sondern einen Dauerauftrag an unsere Verteidigungsfahigkeit<<. Der CDU-Abgeordnete Mathias Middelberg sagte, Scholz habe explizit von einem >>Sondervermogen Bundeswehr<< gesprochen. Im Grundgesetz musse daher klargestellt werden, dass die Mittel tatsachlich bei der Bundeswehr ankommen.
