ela Schwesig vergleicht sich mit Willy Brandt – und wird verspottet //
Manuela Schwesig and Willy Brandt
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Stefan Sauer / dpa
Trotz der massiven Kritik wegen mutmasslicher Verwicklungen beim Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 und ihrer fruheren Russlandpolitik (lesen Sie hier mehr) will Manuela Schwesig Ministerprasidentin von Mecklenburg-Vorpommern bleiben. In einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am Montag zog sie nach Angaben von Teilnehmern dabei historische Parallelen zu Willy Brandt.
Schwesig habe ihre Situation mit der des ehemaligen SPD-Bundeskanzlers und Friedensnobelpreistragers verglichen. Brandt sei seinerzeit fur seine Ostpolitik stark kritisiert worden, habe das aber durchgestanden. Uber die Fraktionssitzung und Schwesigs Einlassungen hatte zuerst der NDR berichtet.
Die Opposition reagierte in den sozialen Medien auf Schwesig Ausserungen mit Spott: >>Klar. Brandt. Drunter macht sie’s nicht<>Manuela Schwesig hat sich tatsachlich mit dem Friedensnobelpreistrager Willy Brandt verglichen?! Das hat Willy nicht verdient.<<
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SPD-Fraktionschef Julian Barlen verteidigte Schwesig am Mittwoch in Schwerin. Die SPD habe sich seit jeher fur partnerschaftliche Beziehungen zwischen Staaten und fur gute Nachbarschaft eingesetzt und sei dafur auch immer wieder Angriffen ausgesetzt gewesen. >>Auf diesen Umstand hat die Ministerprasidentin in der Beratung innerhalb der Fraktion am Rande hingewiesen<<, sagte Barlen.
Schwesig steht seit Wochen in der Kritik. Im Zentrum stehen dabei die Unterstutzung fur den Bau der russisch-deutschen Ostseepipeline Nord Stream 2 und die Grundung einer Stiftung, mit deren Hilfe die Fertigstellung der Leitung unter Umgehung von US-Sanktionen unterstutzt wurde.
Die Anfang 2021 vom Land gegrundete Stiftung sollte Klimaprojekte fordern, hatte vor allem aber einen von Nord Stream gefuhrten wirtschaftlichen Teil, der die Fertigstellung der Gasleitung unter Umgehung von US-Sanktionen unterstutzte. Wie kurzlich publik gewordene Unterlagen zeigen, war die Nord Stream 2 AG mit dem russischen Staatskonzern Gazprom als Mehrheitseigner direkt an den Vorbereitungen fur die Stiftung beteiligt.
