k-Walter Steinmeier entlasst Anne Spiegel und ernennt Lisa Paus zur Familienministerin //
Lisa Paus ist offiziell Bundesfamilienministerin. Die Grunen-Politikerin erhielt am Nachmittag in Berlin ihre Ernennungsurkunde von Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier. Ihre Vorgangerin und Parteikollegin Anne Spiegel bekam zuvor von Steinmeier ihre Entlassungsurkunde uberreicht.
Spiegel steht wegen ihres Frankreichurlaubs zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 in der Kritik. Sie war damals rheinland-pfalzische Umweltministerin. Den Urlaub hatte sie mit einer dringend notigen Auszeit fur ihren Mann und ihre vier Kinder erklart. Bei der Erklarung raumte sie auch ein, dass sie sich – anders als ursprunglich mitgeteilt – nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.
Steinmeier sagte laut vorab veroffentlichtem Redetext, Spiegel gebuhre Respekt fur ihren Rucktritt. Sie habe sich fur ihr Ministeramt viel vorgenommen und sei sich ihrer grossen Verantwortung bewusst gewesen. >>Ich wunsche mir und unserem Land, dass Sie sich weiterhin mutig und entschlossen fur Ihre Themen engagieren.<<
Steinmeier: Ehrliche Debatte ube Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Sorgen fur die Familie
Der Bundesprasident rief zu einer offenen und ehrlichen Debatte uber die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Sorgen fur die Familie auf. Diese musse in einem gesellschaftlichen Klima erfolgen, in dem Mutter und Vater auch uber Schwierigkeiten und Uberforderungen sprechen konnten, ohne befurchten zu mussen, als schwach oder gescheitert abgestempelt zu werden. >>Die Erwartungshaltung, dass Beruf und Familie immer, uberall und fur alle vereinbar sein oder vereinbar gemacht werden mussen, baut da unnotigen Druck auf, wo Nachsicht, Mitgefuhl und pragmatische Losungen gefragt waren.<<
Steinmeier wunschte Paus >>viel Erfolg, gutes Gelingen und eine gluckliche Hand<>Als Bundesfamilienministerin sind Sie nun gefordert, dieses grosse und komplexe Vorhaben der Koalition ins Werk zu setzen.<<
Paus habe in der Landes- und Bundespolitik immer fur eine gerechtere Gesellschaft gestritten, in Fragen der Steuerpolitik ebenso wie bei bezahlbarem Wohnraum oder bei den Belangen von Alleinerziehenden. >>In Ihrem neuen Amt stehen Sie nun vor der Aufgabe, mehr Gerechtigkeit zu verwirklichen<<, sagte Steinmeier. Er erinnerte unter anderem daran, dass die Coronakrise viele Familien, Kinder, Jugendliche und alte Menschen besonders hart getroffen habe.
Paus, 53, kommt aus dem Landesverband Berlin sitzt seit 2009 im Bundestag. Die studierte Volkswirtin gehort dem linken Parteiflugel an.