rung nach Pro-Palastina-Demo: >>An antisemitische Beschimpfungen durfen wir uns niemals gewohnen<< //
Antisemitische Parolen auf pro-palastinensischen Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Emporung in der Bundespolitik ausgelost. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schrieb am Sonntag auf Twitter, es gebe in Deutschland keinen Platz fur Judenfeindlichkeit. Der Rechtsstaat musse konsequent handeln. >>An antisemitische Beschimpfungen durfen wir uns niemals gewohnen – egal von wo und von wem sie kommen.<<
CDU-Generalsekretar Paul Ziemiak sprach von einem Skandal und kritisierte: >>Das, was wir hier an islamischen Antisemitismus erleben, ist eine Schande fur unsere Hauptstadt.<< Wer die Augen davor verschliesse, mache sich schuldig.
>>Drecksjude<<-Rufe auf Video zu horen
Am Samstag waren mehrere hundert pro-palastinensische Demonstrantinnen und Demonstranten durch Kreuzberg und Neukolln gezogen. Auf einem Video, das der Journalist Axel Lier bei dem Aufzug am Samstagabend veroffentlichte, waren judenfeindliche Ausserungen wie >>Drecksjude<< zu horen.
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Nach Angaben der Polizei nahm sie noch vor Ort zwei Personen fest. Daruber hinaus werde unter anderem wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, gefahrlicher Korperverletzung und volksverhetzender Anfeindungen ermittelt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Auf den Veranstaltungen seien mehrfach Journalisten bedrangt und in einem Fall auch antisemitisch beleidigt worden, wie unter anderem ein Video zeigen soll.
Ausserdem hatten Unbekannte Plakate und Holzstangen auf die Polizistinnen und Polizisten geworfen. Wahrend der Abschlusskundgebung sei es zu einer korperlichen Auseinandersetzung zwischen Versammlungsteilnehmenden gekommen, bei der ein am Boden liegender Mann getreten wurde, hiess es weiter.
Die Polizei geriet am Sonntag fur ihr Verhalten gegenuber Journalisten heftig in die Kritik. Auf Twitter kursierte ein Video, in dem zu sehen ist, wie ein Polizist einen Journalisten der Demo verweist, der uber sie berichtet. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union teilte mit, die Polizei habe nicht auf Hilferufe reagiert und Journalisten angewiesen, der Demonstration hinterherzulaufen.
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Die Polizei teilte dazu nur mit, die Einsatzkrafte hatten die Presse schutzen mussen. Die Versammlungsleitung habe Personen nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz ausgeschlossen. >>Wir standen mit beiden Seiten im Austausch.<<