schland: Uno-Menschenrechtler sieht >>Systemversagen<< bei Polizeigewalt //
Ein Polizist geht in Berlin gegen einen Gegner der Coronamassnahmen vor (Archivbild von Mai 2020)
Foto: Michael Kappeler/ dpa
In Deutschland gibt es beim Umgang mit Polizeigewalt nach Auffassung eines Uno-Menschenrechtsexperten >>Systemversagen<>Die Welt<< daruber berichtet.
Melzer war im Sommer 2021 wegen mehrerer Videos, die offenbar Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Coronamassnahmen zeigten, aufgeschreckt worden. Er ausserte Sorge daruber und bat die Bundesregierung um eine Stellungnahme. >>Ich fand die Reaktion der Regierung bedenklich<>Die Wahrnehmung der Behorden, was verhaltnismassig ist, ist verzerrt<<, sagte Melzer.
Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhaltnismassiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundeslandern gebe es gar keine Statistiken. >>Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen<>Die Behorden sehen gar nicht, wie blind sie sind.<<
>>Die Uberwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht<<
Wahrend Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt wurden, wurden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, >>bis niemand mehr hinschaut<>Die Uberwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.<>Das zerstort das Vertrauen der Burger in die Polizei.<<
Melzer hat seine abschliessende Einschatzung am 28. Marz nach Berlin geschickt. Es dauert 60 Tage, bis das Uno-Buro fur Menschenrechte sie veroffentlicht. Melzer ist wegen einer Berufung in das Direktorium des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Ende Marz von seinem Uno-Amt zuruckgetreten. Der Dialog mit Berlin sei damit abgeschlossen, sagte Melzer. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird im Juni gewahlt und durfte sich anderen Themen widmen.
