Friedrich Merz
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CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit scharfen Worten kritisiert. Scholz hätte nach der Absage des geplanten Steinmeier-Besuchs in Kiew selbst in die Ukraine fahren sollen, sagte Merz der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«: »Er hätte es meines Erachtens gar nicht erst so weit kommen lassen dürfen, dass man ihn drängt. Er hätte längst dort sein sollen.«
Mit seiner zögerlichen Haltung gegenüber der Ukraine und seiner Zurückhaltung bei der möglichen Lieferung schwerer Waffen sorge Kanzler Scholz für ein schwieriges Erscheinungsbild Deutschlands, sagte Merz weiter. »Er gefährdet mit seinem Verhalten den Zusammenhalt der gesamten Staatengemeinschaft gegenüber Russland.«
Die Attacke des CDU-Chefs greift eine Stimmung auf, die auch innerhalb der Ampelkoalition zu spüren ist. Bei FDP und Grünen wächst längst das Unverständnis angesichts eines oft sprachlos und entscheidungsschwach erscheinenden Regierungschefs. Die Ersten proben den Aufstand. »Der Kanzler ist das Problem«, sagt der Grüne Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag.
Eine Steilvorlage, die Friedrich Merz dankend annimmt: Scholz lasse die von ihm selbst angekündigte Führung vermissen, kritisiert er im Interview. Und forderte von der Bundesregierung mehr Informationen über die geleistete Unterstützung für die Ukraine: »Wir wollen wissen, was geliefert wird und vor allem, aus welchen Gründen die Bundesregierung verfügbares Material nicht liefern will.«
Gleichzeitig betont Merz die inhaltliche Übereinstimmung mit Annalena Baerbock (Grüne): »Ich bin ganz und gar mit der Außenministerin einer Meinung, dass es jetzt keine Ausreden mehr gibt«, sagt der CDU-Politiker zur Diskussion um die Lieferung schwerer Waffen.
