k-Walter Steinmeier: Um 15.28 Uhr kam die Absage aus Kiew //
Bundesprasident Steinmeier
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Am Mittwoch gab es eine neue Wendung im Streit um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew. Im Team von Regierungschef Wolodymyr Selenskyj wurde auf einmal bestritten, den Bundesprasidenten von einem Besuch mit vier weiteren Prasidenten abgehalten zu haben. Wer nie eingeladen worden sei, konne auch kaum ausgeladen worden sein – das war der Tenor.
Doch eine schriftliche Note ruckt diese Darstellung in Zweifel. Demnach wurde Steinmeier recht unmissverstandlich signalisiert, in der ukrainischen Hauptstadt nicht willkommen zu sein. In der Note aus der Selenkyj-Regierung, die die deutsche Botschaft in Kiew am Dienstag um 15.28 Uhr erreichte, heisst es, dass man einen Besuch Steinmeiers >>fur substanzieller und akzeptabler<>unabhangig<< von der Reise der anderen vier Staatschefs stattfinde. Die Nachricht liegt dem SPIEGEL vor. Zudem wurden in der Note Sicherheitsbedenken und eine mogliche Uberdehnung der >>logistischen Fahigkeiten<< vorgebracht. Man hoffe, dass die polnische Seite die deutschen Vertreter uber die Einzelheiten informiert habe, heisst es.
Steinmeier reiste am Dienstagabend nach einem Gesprach mit dem polnischen Prasidenten Andrzej Duda zuruck nach Berlin. Er musse zur Kenntnis nehmen, dass ein Besuch in Kiew dort offenbar nicht erwunscht sei. Die geplatzte Reise hat fur neue Verwerfungen zwischen Berlin und Kiew gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte die Haltung der Ukrainer. Er sei >>irritiert<< uber die Entscheidung, sagte er am Mittwoch. Scholz selbst will derzeit nicht in die ukrainische Hauptstadt reisen.
