ine-Krieg: Vorerst keine Reise von Olaf Scholz nach Kiew geplant //
Bundeskanzler Olaf Scholz
Foto by JOHN MACDOUGALL/AFP
Nach der ukrainischen Ablehnung eines Besuchs des Bundesprasidenten Frank-Walter Steinmeier in Kiew wird Olaf Scholz zunachst nicht in die Ukraine reisen.
Der Bundeskanzler bezeichnete es als >>irritierend<>Deswegen ware es auch gut gewesen, ihn zu empfangen.<<
Er plane in nachster Zeit keine Reise in die Ukraine, sagte Scholz. Er sei erst wenige Tage vor Ausbruch des Krieges in Kiew gewesen, ausserdem telefoniere er regelmassig mit Prasident Selenskyj, zuletzt am Sonntag. Es gebe kaum einen Staats- und Regierungschef, der so intensive Kontakte zu ihm habe wie Selenskyj.
Mit Blick auf die von Kiew geforderten Waffenlieferungen sagte Scholz, er habe sich dafur eingesetzt, dass Deutschland uberhaupt Waffen in die Ukraine liefere. >>Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern<< – sagte der Kanzler. Man spreche sich in dieser Frage aber mit den europaischen und transatlantischen Partnern ab. Deutschland habe da eine Verantwortung und werde keinen Alleingang machen.
>>Der Bundesprasident reprasentiert die Bundesrepublik Deutschland<<
Zuvor teilte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Buchner mit, Steinmeier habe >>sehr klar und eindeutig<>Schlinge um den Hals der Ukraine<>Und das wird auch so bleiben.<<
Buchner betonte auch: >>Der Bundesprasident reprasentiert die Bundesrepublik Deutschland.<< Er machte damit deutlich, dass mit der Person Steinmeier auch Deutschland ausgeladen worden ist. Die Frage, ob die Bundesregierung von der Ukraine eine Rucknahme der Entscheidung erwarte, beantwortete Buchner nicht. Er liess auch offen, ob Scholz die Einladung der Ukraine zu einem Kiew-Besuch annehmen werde. >>Uber die Termine des Bundeskanzlers informieren wir Sie immer dann, wenn sie anstehen<>fast besucht hatte<<.
Die ukrainische Regierung hatte den geplanten Besuch Steinmeiers am Dienstag uberraschend abgelehnt. Eine Begrundung wurde nicht genannt. Geplant war ein gemeinsamer Solidaritatsbesuch mit den Staatschefs Polens und der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Die anderen vier Staatschefs reisten allein nach Kiew.
Steinmeier hatte gerade erst Fehler in seiner fruheren Russlandpolitik eingestanden. In einem ausfuhrlichen SPIEGEL-Gesprach hatte sich der Bundesprasident insbesondere fur seinen jahrelangen Einsatz fur die umstrittene Pipeline Nord Stream reumutig gezeigt. Zudem hatte er gefordert, den russischen Prasidenten Wladimir Putin vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu bringen.
