k-Walter Steinmeier will Ukraine besuchen – Wolodymyr Selenskyj will ihn nicht treffen //
Wolodymyr Selenskyj beabsichtigt nicht, Steinmeier in Kiew zu empfangen
Foto:
Ukrainian Presidential Press Off / DPA
Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit auf Staatsbesuch in Polen, um sich mit dem polnischen Prasidenten Andrzej Duda uber den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beraten. Im Anschluss beabsichtigte Steinmeier, nach Kiew weiterzureisen. Zunachst hatte die >>Bild<< daruber berichtet. Demnach plante der Sozialdemokrat eigentlich, gemeinsam mit weiteren Regierungsdelegationen die Hauptstadt der Ukraine zu besuchen. Der ukrainische Prasident Wolodymyr Selenskyj wird den Bundesprasidenten aber nicht empfangen.
Der Grund sind offenbar die engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in den vergangenen Jahren. Als Aussenminister hatte Steinmeier unter anderem enge Kontakte zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die >>Bild<>Wir kennen hier alle Steinmeiers enge Beziehungen nach Russland, die auch von der Steinmeier-Formel gepragt waren. Er ist momentan nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal andert, werden wir sehen.<<
Nach Informationen der >>Bild<< gab es aus Kiew eine klare Ansage ans Bundesprasidialamt, dass man momentan zu keinem Treffen bereit sei. Allerdings sei ein Treffen in der Zukunft nicht ausgeschlossen.
Steinmeier hatte gerade erst Fehler in seiner fruheren Russlandpolitik eingestanden. In einem ausfuhrlichen SPIEGEL-Gesprach hatte sich der Bundesprasident insbesondere fur seinen jahrelangen Einsatz fur die umstrittene Pipeline Nord Stream reumutig gezeigt. Zudem hatte er gefordert, den russischen Prasidenten Wladimir Putin vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu bringen.
Bei seinem Besuch in Polen sagte Steinmeier zur Absage aus Kiew, dass er gern zusammen mit den Prasidenten Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew gereist ware, >>um ein starkes Zeichen der Solidaritat Europas mit der Ukraine zu setzen. Ich hatte diese Gelegenheit gern wahrgenommen. Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass dies offensichtlich nicht gewunscht ist.<<
Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit in Polen
Foto: Czarek Sokolowski / AP
Der Botschafter der Ukraine, Andrij Melnyk, hatte Steinmeier vor dessen Fehlereingestandnis unter anderem vorgeworfen, >>ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknupft<< zu haben. Der Bundesprasident habe eine mehr als nur bedenkliche politische Nahe zu Russland. Aus Sicht des russischen Prasidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat, sagte Melnyk.
Am Montag war Melnyk einer Einladung des Prasidialamts gefolgt. Der Diplomat traf sich dem Vernehmen nach mit dem Chef von Steinmeiers Auslandsabteilung Wolfgang Silbermann sowie der Chefin des Prasidialamts Dorte Dinger. Uber Einzelheiten schweigen beide Seiten. Auch der ansonsten kommunikationsfreudige Melnyk hat sich zu dem Treffen bislang nicht geaussert.
Steinmeier galt im politischen Berlin lange als jemand mit besonderen Verbindungen nach Moskau. Als Mann, der als Aussenminister dem russischen Prasidenten Wladimir Putin Brucken baute, der an der Seite der Kanzlerin auf Dialog setzte und Russland einmal einen >>unentbehrlichen Partner<< nannte.
