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Spiegel: Grunen-Fuhrung begrusst Rucktritt der Familienministerin //

Erst zogerte sie, nun gab Familienministerin Anne Spiegel ihr Amt doch auf. Die Koalitionspartner zollen fur den Schritt Respekt, Zuspruch kommt aber auch von der eigenen Partei.

Grunen-Vorsitzende Ricarda Lang und Omid Nouripour am Rande einer Parteitagung in Husum


Foto: Axel Heimken / AFP

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Der politische Druck wurde zu gross: Familienministerin Anne Spiegel stellt ihr Amt zur Verfugung. Spiegel reagierte damit auf Kritik wegen eines mehrwochigen Urlaubs, den sie damals noch als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz nur kurz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr angetreten hatte.

Die Sprecherin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Christiane Hoffmann, teilte auf Twitter mit, Scholz habe die Entscheidung Spiegels, sich von ihrem Amt zuruckzuziehen, mit grossem Respekt zur Kenntnis genommen. >>Er wunscht ihr nach dieser schweren Zeit fur die Zukunft alles Gute<<, teilte Hoffmann weiter mit.

Sie wiederholte zudem auf Twitter die Worte, mit denen Scholz seiner Ministerin bereits vor ihrem Rucktritt das Vertrauen ausgesprochen hatte. Spiegels gestriges Statement habe den Kanzler >>personlich bewegt und betroffen gemacht<<, so Hoffmann.

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Grune wollen zeitnah Nachfolge klaren

Die Grunenspitze will zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge machen. Das sagte Co-Parteichef Omid Nouripour am Montag in Husum. Mit Blick auf Spiegel sagte er, der Schritt, nun zuruckzutreten, sei richtig – bei aller Harte und so schwierig die Entscheidung auch gewesen sei. Co-Parteichefin Ricarda Lang sagte, die Grunenspitze habe grossten Respekt vor dem Mut und der Klarheit von Spiegel.

Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (ebenfalls Grune) sagte am Rande des EU-Aussenministertreffens in Luxemburg, Spiegel sei zuletzt durch >>eine extrem harte, personlich unglaublich schwere Zeit gegangen<>Mit dem heutigen Tag ist fur sie nicht nur politisch, sondern auch personlich ein Weg beschritten worden, der glaube ich deutlich macht, wie brutal Politik sein kann<>Respekt<>Mahnung fur uns alle in der Politik<>unglaublich tolle Familienministerin<<.


Lindner: >>Wunschen Frau Spiegel und ihrer Familie alles Gute<<

FDP-Chef Christian Lindner, als Finanzminister Kabinettskollege Spiegels, teilte mit, seine Partei habe >>Respekt vor diesem Schritt<>Wir wunschen Frau Spiegel und ihrer Familie alles Gute<>Rheinischen Post<>Das ist alles Sache der Grunen. Da gibt es keine Einmischung in deren Fragen.<<

Die Ministerin hatte bereits am Sonntag in einer Presseerklarung sichtlich bewegt um Entschuldigung fur ihre Urlaubsentscheidung gebeten und dafur familiare Grunde angefuhrt. Nachdem sie zunachst noch an ihrem Posten festhalten wollte, zog Spiegel am Montag schliesslich doch Konsequenzen. Oppositionspolitiker, etwa von CDU und CSU, hatten sie zuvor erneut dazu aufgefordert.

CSU-Generalsekretar Mayer: >>Rucktritt war unausweichlich<<

>>Der Rucktritt von Anne Spiegel war unausweichlich<<, kommentierte der Generalsekretar der CSU, Stephan Mayer auf Twitter. >>Sie war in Ihrem Amt uberfordert.<>von Herzen alles Gute<>fehlendes Problembewusstsein<<. So habe Spiegel ihren Rucktritt nicht mit ihren Fehlern, sondern mit dem gewachsenen politischen Druck begrundet. Mayer hatte zuvor auf den Rucktritt Spiegels gedrangt.

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Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bar sagte der >>Augsburger Allgemeinen<>der Rucktritt ist aufgrund der vielen Fehler und Lugen uberfallig und richtig.<< Auch AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nannte den Schritt >>uberfallig<<.


fek/dpa

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