Anne Spiegel
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Vermutlich vor Ostern werden die Grünen bekannt geben, wer nach dem Rücktritt von Anne Spiegel das Familienressort im Kabinett übernehmen wird. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung darüber noch in dieser Woche für wahrscheinlich.
Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. »Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären«, sagte Lang in der Sendung »Frühstart« von RTL/n-tv. »Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden.« Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, »und das ist der Stand dazu«.
Anne Spiegel hatte am Montag »aufgrund politischen Drucks« ihren Rücktritt erklärt (lesen Sie hier mehr). Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreichurlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte.
Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. »Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch«, sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. »Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein.«
Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, betonte, dass es »sehr schnell« eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag: »Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als Nächstes an.« Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte sie: »Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen.« Der frühere Fraktionschef Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.
