navirus: Karl Lauterbach will weiter fur Corona-Impfpflicht kampfen //
Karl Lauterbach: >>Um unnotige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen<<
Foto: Clemens Bilan / EPA
Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist gescheitert. Der Bundestag hat mehrheitlich gegen den Antrag der Ampelkoalition fur eine verpflichtende Impfung ab 60 Jahren gestimmt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht das mit Sorge. Auf Twitter schrieb der SPD-Politiker: >>Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekampfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen – wir machen weiter.<<
Nach der Abstimmung im Parlament erklarte Lauterbach: >>Um unnotige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen<>Man darf nie aufgeben, wenn es um das Leben anderer Menschen geht<>So denke ich als Arzt, so denke ich als Politiker.<<
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Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Heike Baehrens, sagte dem SPIEGEL: >>Ich bin enttauscht, weil wir den Immunschutz deutlich erhohen mussen, um fur den Herbst gewappnet zu sein. Wenn die Union nicht auf dem Fraktionszwang bestanden hatte, ware das hier anders ausgegangen.<>Die Union hat sich in den letzten Wochen der Arbeit der Arbeitsgruppen entzogen. Das finde ich unverantwortlich.<<
Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Handen dazustehen. Es handele sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprachsfaden durfe nun nicht abreissen. Zumindest eine Beratungspflicht musse durchgesetzt werden. Ullmann hatte fur eine Impfpflicht zunachst fur Menschen ab 60 Jahren geworben.
FDP-Spitze erklart ihr Nein zur Impfpflicht
Die FDP-Spitze hingegen hat in einer langen schriftlichen Erklarung ihr Nein bei der Abstimmung im Bundestag uber eine allgemeine Impfpflicht erlautert. Im Moment lasse sich eine Impfpflicht >>nicht ausreichend gut begrunden<<, heisst es darin. Unterschrieben wurde die Erklarung von allen vier Bundesministern – Christian Lindner (Finanzen), Marco Buschmann (Justiz), Bettina Stark-Watzinger (Bildung), Volker Wissing (Verkehr) – und von weiteren fuhrenden FDP-Politikern wie Fraktionschef Christian Durr und dem designierten Generalsekretar Bijan Djir-Sarai.
In der Erklarung heisst es: Bei den aktuellen Virusvarianten ware eine Impfpflicht nur gerechtfertigt, wenn eine Uberlastung des Gesundheitssystems drohen und diese durch eine Impfpflicht verhindert werden wurde. >>Fur eine solche Gefahr haben wir im Moment – glucklicherweise – trotz sehr hoher Inzidenzen keine Anhaltspunkte.<<
Im Anschluss an das Nein zur Impfpflicht ab 60 Jahren ist auch der Vorschlag eines Impfvorsorgegesetzes der Unionsfraktion abgelehnt worden.
Konkret sahen die Plane vor, dass fur alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober uber einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfugen. Fur 18- bis 59-Jahrige, die nicht geimpft sind, sollte zunachst eine Beratungspflicht kommen. Uber die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote sollten die Krankenkassen bis 15. Mai die Burger informieren.
