Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einer Rede uber die Solidaritat der Menschen in der Coronakrise und mit den Fluchtlingen aus der Ukraine emotional auf Pfiffe und Storungen reagiert. Beim Auftakt fur den Landtagswahlkampf der SPD in Essen knopfte er sich eine Gruppe von mutmasslichen Corona-Demonstranten verbal vor.
Er sei stolz auf die Solidaritat der Burger mit den Fluchtlingen aus der Ukraine, sagte der Kanzler. Solidaritat gelte auch, >>wenn wir uber Gesundheit reden. Wenn wir daruber reden, wie wir uns miteinander schutzen konnen. Zum Beispiel in der ganzen Zeit der Coronapandemie<<, sagte Scholz, wahrend Pfiffe und Zwischenrufe immer lauter wurden.
>>Es ist eine Luge!<<
Schliesslich konnte der Bundeskanzler die Storungen nicht weiter ignorieren – und konterte den Demonstranten mit einem Verweis auf den Ukrainekonflikt: >>Weil da hinten ja einige laut rumschreien: Hallo! Schreit ruhig, denn das ist doch, wofur wir kampfen und wofur die Burgerinnen und Burger in der Ukraine kampfen. Dass man seine Meinung laut sagen kann, ohne Angst haben zu mussen<<, so der Bundeskanzler.
Scholz lenkte den Fokus dann auf die Meinungsfreiheit in einer Demokratie wie Deutschland: >>Darum akzeptiere ich den bosen Zynismus nicht, mit dem einige sagen, hier konne man ja seine Meinung zu diesem Thema nicht sagen. Es ist eine Luge! Schaut euch um in den Diktaturen dieser Welt, dann wisst ihr, was das bedeutet<>Nur weil man laut brullt, hat man auch nicht recht. Sondern dafur braucht man schon ein paar Argumente. Und zu diesen Argumenten zahlt, dass die Coronapandemie eine grosse Bedrohung ist fur die ganze Menschheit.<<
Unterstutzung fur SPD-Spitzenkandidaten
Scholz war angereist, um dem SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty fur die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai den Rucken zu starken. Kutschaty sei >>ein Mann mit sehr klaren Planen und klugem Verstand<>Das haben wir bei der Bundestagswahl gesehen und dem Schlussakkord, den die SPD da hingelegt hat<<.