Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat das geplante Ende der meisten Coronabeschrankungen kritisiert und eine Verlangerung der Maskenpflicht gefordert. >>Ganz Deutschland ist ein einziger Hotspot<>Augsburger Allgemeinen<>auch fast jeder ausserhalb des Regierungsviertels in Berlin so schon erkannt<<.
Bayern fordert bundesweit einheitliche Kriterien fur die Anwendung der sogenannten Hotspot-Regel oder eine Verlangerung der Ubergangsfrist. Dies soll auch Thema der Gesundheitsministerkonferenz am Montag sein. >>Die Hotspot-Regeln sind viel zu schwammig und ermoglichen uns keine rechtssichere Umsetzung<>Ich fande gut, wenn wir nach dem 2. April bundesweit noch vier Wochen Maskenpflicht in Innenraumen haben wurden.<<
Schon der Beschluss der Bundesregierung, die meisten Coronaregeln aufzuheben, war in den Landern auf breiten Protest gestossen. Nach einer Ubergangsfrist bis zum 2. April konnen sie weitergehende Beschrankungen mit mehr Maskenpflichten und Zugangsregeln nur noch verhangen, wenn das Landesparlament fur sogenannte Hotspots eine kritische Lage feststellt. Schwellenwerte, wann dies greifen soll, gibt es nicht.
Mecklenburg-Vorpommern erklarte bereits das ganze Land bis Ende April zum Hotspot. Hamburg hat dasselbe vor. Hingegen sehen andere Lander wie Baden-Wurttemberg und Niedersachsen im Moment trotz der Rekorde bei den Neuinfektionen keine Handhabe fur eine Hotspot-Regelung, obwohl sie eine Beibehaltung der Massnahmen begrussen wurden. Strittig ist, ob es rechtlich uberhaupt moglich ist, ein ganzes Bundesland zum Hotspot zu erklaren. >>Zwischen dem, was Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann sagen, klafft eine grosse Lucke<<, sagte Holetschek.
Am Wochenende uberschritt die bundesweite Zahl der seit Beginn der Pandemie nachgewiesenen Coronainfektionen die Marke von 20 Millionen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntag mit 1723,8 an und damit etwas niedriger als am Vortag (1758,4). Allerdings sind in der neuen Zahl keine Daten aus Baden-Wurttemberg und Brandenburg enthalten.