News des Tages: Generaldebatte im Bundestag, Rassismus gegenüber Flüchtlingen, Zukunft von Lada

1. Wie einsam ist Olaf Scholz?

Viele Menschen fragten sich in den vergangenen Tagen und Wochen, wohin der Mann im Kanzleramt driftet. Driftet er überhaupt? Steht er felsenfest in der Brandung? Warum bewegt er sich nicht? Und wenn, in welche Richtung? Wie einsam ist er mit Blick über die Spree und Joe Biden am Telefon? Wer kann ihn noch beraten, dringt zu ihm durch? Worauf hört er in diesen schicksalhaften Zeiten? Auf sein Kabinett? Andrij Melnyk? Sein Herz? Gott? Oder, mehr noch, den Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.?

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hat sich Olaf Scholz heute bequemt, Antworten auf zumindest einige dieser Fragen zu geben – und damit im Kern auch meinen Kollegen Christian Teevs zufriedenstellen können: »Zu spüren ist an diesem Tag auch, wie Scholz sich in den ersten gut hundert Tagen seiner Kanzlerschaft verändert hat.« Der Mann wirke »nicht mehr so antriebsarm und teilnahmslos« wie noch bei seiner ersten Regierungserklärung.

Zwar teilten prinzipiell »große Teile der Kommentatoren und der Bevölkerung die verteidigungspolitische Kehrtwende« des Kanzlers. Dennoch sei die Sorge groß, dass Deutschland in den Krieg gezogen werden könnte. Dazu gab Scholz heute ein Versprechen: »Die Nato wird nicht Kriegspartei.«

Nicht einverstanden mit der »verteidigungspolitischen Wende« zeigten sich – es war immerhin eine Aussprache über den Haushalt – AfD und Linkspartei. Während Dietmar Bartsch für die Linken den 100-Milliarden-Etat einen »Wahnsinn« nannte, lehnte Tino Chrupalla für die AfD jedwede Sanktionen gegen Russland oder Waffenlieferungen an die Ukraine rundheraus ab. Nebenbei sei bemerkt, dass ich persönlich auf AfD-Veranstaltungen immer wieder Leute mit Putin-T-Shirts gesichtet habe, was aber mit der Position des Vorsitzenden rein gar nichts zu tun hat und sowieso nur eine optische Täuschung gewesen sein könnte.

Oppositionsführer Friedrich Merz signalisierte zwar Zustimmung für die kostspielige Wende, würde diese aber an Bedingungen knüpfen – etwa einen Plan zur Tilgung der damit angehäuften Schulden. Ein Vorschlag, den Olaf Scholz sicher in seinem Herzen bewegen wird.

• Lesen Sie hier mehr: Das Kanzler-Versprechen

2. Ist das etwa Rassismus?

Neulich hat die britische Außenministerin Liz Truss doch tatsächlich die Chuzpe gezeigt, auf den Flammen der Ukraine ein identitätspolitisches Süppchen zu kochen. Niemand wolle »woke« sein, so Truss, sondern frei. Nun sei es an der Zeit, angesichts des Krieges die Debatten um (eventuell stürzenswerte, bei Kolonialisten huldigende) »Statuen« und (männlich, weiblich, neutral, egal) »Pronomen« doch bitte sein zu lassen. Es gibt schließlich Wichtigeres, wie eine Klinge an der Kehle ja auch Priorität haben sollte vor zertrümmerten Kniescheiben. Oder?

Ich bin mir da nicht so sicher. In rechten Foren, die ich zur Feindbeobachtung gern mal querlese, wird seit Wochen so höhnisch wie hämisch Front gemacht gegen »Afrukrainer«, Menschen jedenfalls augenscheinlich nicht slawischer Herkunft, die sich frech unter die Massen der Kriegsflüchtlinge mischten. Unterschlagen wird unter anderem, dass die Ukraine gerade für Studierende aus afrikanischen Staaten sehr attraktiv gewesen ist. 70.000 sollen es im Jahr sein.

Und da kommt der Rassismus ins Spiel.

Inhaberinnen und Inhaber ukrainischer Pässe dürfen ohne Visum in die EU einreisen, werden an den Grenzen zu osteuropäischen Staaten durchgewunken, stehen unter unbürokratischem Schutz. Auch ausländische Studenten werden ins Land gelassen, allerdings nur zur Weiterreise in die Heimat – und es liegt bei den nationalen Regierungen, wie sie mit diesen Menschen umgehen.

Von einer beschämenden Zweiklassenpolitik war bereits die Rede, jetzt hat der SPIEGEL konkrete Fälle recherchiert – beispielhaft den von Paul Adamou aus Kamerun, der Agrarwissenschaften in Bila Tserkwa südlich von Kiew studiert hat, bis die Panzer kamen. Jetzt sitzt er in Lesznowola bei Warschau in Haft, weitgehend isoliert. Für »die Dauer des Asylverfahrens«, heißt es polnischerseits, sei das leider notwendig.

Ein Nigerianer berichtet: »Die Situation hier ist sehr, sehr schlimm. Viele Menschen sind verrückt geworden. Ich weiß nicht, ob es an dem Essen liegt, das sie uns geben. Ich habe solche Angst.« Unklar ist offenbar auch, aus welchen Gründen jemand festgehalten wird oder nicht. Vermutlich wissen das die Behörden selbst nicht so genau. Könnte aber auch etwas mit Rassismus zu tun haben.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Die einen werden willkommen geheißen – die anderen eingesperrt

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

• Russische Angriffe gehen weiter, neun Fluchtkorridore geplant: Für die Rettung der Zivilbevölkerung aus umkämpften Gebieten sollen mehrere Fluchtkorridore eingerichtet werden. Kiews Bürgermeister Klitschko bezeichnet Russlands Angriff als Völkermord. Der Überblick.

• Finger weg von den Frauen! Warum werden die aus der Ukraine fliehenden Menschen in Deutschland so viel offener aufgenommen als andere? Auch, weil es vor allem Frauen und Kinder sind. Doch Opfer geifernder Projektionen sind sie ebenfalls.

• »Da kommt etwas ganz Großes auf uns zu« Europa erlebt gerade die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch in Deutschland ist die Hilfsbereitschaft immens. Aber die Probleme wachsen mit jedem Tag.

3. Wer fährt denn noch Lada?

Gestern hat mir ein Lada Niva die Vorfahrt genommen, und da kam kurz mein innerer Wolodymyr Selenskyj zum Vorschein. Ich hatte mich dann aber schnell wieder beruhigt, weil der Kauz hinterm Steuer es nicht so gemeint hatte und für die Wahl seines Automobils weltanschaulich ebenso wenig in Haftung zu nehmen ist, wie ich es bin, wenn ich mit Begeisterung »Stalingrad« von Wassili Grossman lese.

Tatsächlich muss man Kauz – oder wenigstens Nonkonformist – sein, um einen Lada zu fahren. Der Lada ist sozusagen ein Dacia avant la lettre, simpel, anspruchslos und auf die gleiche eigentümliche Weise robust, wie es auch indische Motorräder der Marke Enfield waren: Es geht sehr schnell alles daran kaputt, was nur kaputtgehen kann – und danach läuft das Ding ewig. Mein Kollegen Martin Wittler hat recherchiert, dass es damit bald ein Ende haben könnte.

In Europa führt die Marke eine Nischenexistenz, die Mutterfirma Awtowas konnte zuletzt nur gerettet werden, weil Renault die Mehrheit der Anteile übernahm. Zwar gibt es in einem Lada nicht sooo viele elektronische Bauteile wie in einem BMW, dennoch leidet der Hersteller unter Nachschubmangel und den inzwischen branchenüblichen Produktionsausfällen. Der offizielle Vertriebsweg ist ohnehin gekappt, derzeit kommen keine Neuwagen mehr über die Grenze. Immerhin schreibt Wittler, seien die Ersatzteillager noch gefüllt.

Die Geschichte steht beispielhaft für die Wirtschaftsturbulenzen, mit denen der Krieg auch anderen Sparten das Leben nicht eben leichter macht. So erwartet das Ifo-Institut eine Inflation von bis zu 6,1 Prozent und deutlich verringertes Wirtschaftswachstum. Unterdessen hat der Kreml den Plan ausgeheckt, sich Lieferungen von Öl und Gas künftig nur noch in Rubel zahlen zu lassen. Damit der wenigstens rollt, wenn es der Lada nicht mehr tut.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Bedeutet der Krieg in der Ukraine das Aus für Lada?

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Was heute sonst noch wichtig ist

• Nato verdoppelt Verbände an der Ostflanke: Die Nato setzt als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine auf ein weiteres Zeichen der Abschreckung: An der Ostflanke will das Bündnis die Zahl ihrer Gefechtseinheiten von vier auf acht erhöhen.

• Leoni nimmt Produktion in der Ukraine wieder auf – trotz »Erschwernissen« Der Leoni-Konzern hatte nach Russlands Angriff auf die Ukraine zwei Werke im Land geschlossen. Trotz Kampfhandlungen und Luftalarm haben die Mitarbeiter ihre Arbeit wieder aufgenommen. Ihr Chef ist »beeindruckt«.

• Blackbox der Unglücksmaschine von China Eastern Airlines gefunden: Regen erschwert die Arbeiten der Einsatzkräfte nach dem Absturz einer Boeing der China Eastern Airlines. Eine Blackbox wurde inzwischen entdeckt – ist jedoch schwer beschädigt.

• »Der Verrat an Anne Frank« wird in den Niederlanden aus dem Handel genommen: Ein Forscherteam will herausgefunden haben, wer Anne Frank an die Nazis verriet, aber die Untersuchungsmethoden werden weltweit heftig kritisiert. Jetzt zieht der niederländische Verlag das Buch endgültig zurück.

• Ex-Stabhochspringer Lobinger ist erneut an Krebs erkrankt: Beim ehemaligen Stabhochspringer Tim Lobinger wurde 2017 Leukämie diagnostiziert, trotz Stammzellentherapie ist der Krebs jetzt zurück. Der 49-Jährige will sich ein weiteres Mal gegen die Krankheit stemmen.

Meine Lieblingsgeschichte heute…

…ist ein hervorragend recherchierter Krimi aus dem Milieu der Klassik. Primaballerina Olga Smirnowa verlässt das Bolschoj und tanzt künftig in den Niederlanden, die Karriere des von den Münchner Philharmonikern entlassenen Dirigenten Valery Gergijew gilt – im Westen – als beendet. Der Krieg in der Ukraine schlägt tiefe Schneisen in die Szene. Was seltsamerweise einen Superstar wie Anna Netrebko bisher kaum berührte. Dabei steht die Sopranistin dem Kreml so nahe, dass sie dort sogar runde Geburtstage zu feiern pflegt.

Trotz ihrer politischen Einstellung sind Konzerte in ganz Europa geplant. Abgesagt wurde Prag, wo sie in einer das »große russische Reich« preisenden Oper von Peter Tschaikowsky hätte auftreten sollen – das könne »im aktuellen Kontext negative Gefühle« hervorrufen.

Allein in Deutschland steht »die« Netrebko in Regensburg, Köln, Stuttgart und Hamburg auf dem Programm – wenn auch am Ende vermutlich nicht überall auf der Bühne. Es regt sich Widerstand, wie unser Klassikexperte Tommy Schmoll recherchiert hat. Was aber auch leichter gesagt ist als getan. Die Gagen einer Netrebko sind so astronomisch, Karten für ihre Konzerte so teuer, dass eine Absage dem einen oder anderen Veranstalter erst den Schweiß auf die Stirn und ihn anschließend in den Konkurs treiben könnte. Durch die Sonnenblume erklärt selbst Kulturstaatsministerin Claudia Roth, sonst Anwältin der freien Künste, es zur »Eigenverantwortung« der betreffenden Spielstätte, die Dame auszuladen.

»Alles ganz schwierig«, sagt mein Kollege Tommy Schmoll: »Fast jeder, der überhaupt was dazu sagt, verurteilt den Krieg und Netrebko als ganz, ganz böse, weil sie sich nicht von Putin distanziert. Aber jeder betont auch, dass das ihre ganz, ganz persönliche Entscheidung sei, als wäre Krieg eine Privatangelegenheit. Andererseits weiß ich als Ex-Zoni, wie viel Mut es braucht, einem Regime zu widersprechen.«

Musik ist politisch, wie Friedrich Geiger bereits feststellte. Auch das noch.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: »Netrebko hat bei uns keinen Platz«

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

• »Ich würde sagen, Putin driftet in Richtung Stalin« Zum EU-Gipfel warnt Handelskommissar Valdis Dombrovskis vor einem Erfolg des russischen Präsidenten im Krieg gegen die Ukraine. Er glaubt, dass härtere Sanktionen möglich sind – auch ein weitgehender Verzicht auf russisches Gas.

• Coronawelle erfasst Klinikangestellte: Hunderttausende erhalten derzeit eine Hiobsbotschaft mit zwei rosa Streifen. Auch viele Klinikangestellte fallen wegen Corona aus. Wer versorgt dann die Kranken? Wir haben in verschiedenen Kliniken nachgefragt.

• Walt Disneys Woke-Dilemma: Der Disney-Konzern ist in einen erbitterten Kulturkrieg geraten. LGBTQ-Angestellte revoltieren gegen Vorstandschef Chapek, einige streiken. Kurz vor der Oscarverleihung gerät die heile Märchenwelt ins Wanken.

• Mensch Barty: Sie ist die weltbeste Tennisspielerin – und hört mit 25 einfach auf. Das frühe Karriereende der Ashleigh Barty ist erstaunlich. Aber es passt zu einer beliebten Sportlerin, die über Erschöpfung klagt und andere Träume hat.

Was heute weniger wichtig ist

• In der Nacht von Sonntag auf Montag werden voraussichtlich Beyoncé, 40, und Billie Eilish, 20, die unter Bedeutungsverlust leidende Oscar-Verleihung retten. Zuletzt war bereits die Verleihung einiger Preise zu Straffungszwecken aus dem offiziellen Programm verbannt worden, aber die Musik gehört nicht dazu – im Gegenteil. Was wäre Bond ohne einen Bond-Song, und sei er auch von Billie Eilish? Die Sängerin wird das erst schleichende und schmachtende, dann wie üblich auftrumpfende »No Time To Die« darbieten. Der Song gilt als Favorit. Gewönne Eilish, wäre sie die jüngste Preisträgerin in dieser Kategorie. Beyoncé hingegen, ebenfalls nominiert und ein vergleichweise alter Hase im Geschäft, hat dafür sozusagen die Pole Position inne. Nach Erkenntnissen des über alle Erscheinungsformen des Varietés gewöhnlich gut unterrichteten Branchenblattes »Variety« soll Beyoncé mit »Be Alive« die Show sogar eröffnen. Gemunkelt wird, die Sängerin werde zu diesem Zweck von einem Tennisplatz zugeschaltet. Denn »Be Alive« schmückt das Tennisdramabiopic »Kind Richard«, in dem es um den ehrgeizigen und nicht unumstrittenen Vater von Venus und Serena Williams geht. Dargestellt wird Richard Williams von Will Smith, der für seine Rolle als »Bester Hauptdarsteller« nominiert ist. Ebenfalls nominiert, auch wenn er angeblich aus Termingründen nicht singen kann, ist übrigens Van Morrison, der zu Kenneth Brannaghs Film »Belfast« den typischen Morrisonschaukler »Down To Joy« beigesteuert hat. Der Grund für seine Absage liegt aber gewiss anderswo. Eine Show, die sich ausdrücklich verjüngen will, kann auf einen 76-jährigen Iren, der seit einem geschätzten Vierteljahrhundert im Grunde das immer gleiche Lied spielt, getrost verzichten.

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »›Sie unterstützen uns nur, um uns besänftigen‹, sagt Tyler White, einer der Organisatoren des Streiks.«

Cartoon des Tages: Korkenknallen

Und heute Abend?

Ausklingen lassen kann man diesen Tag auf einer düsteren oder auch beruhigenden Note, je nach Gemüt. Zu den weniger brutalen Bildern von diesem Krieg gehört die Karte von Europa, wie »Flightradar24« sie anbietet. Wir sehen das übliche Gewusel über dem Kontinent, über der Ukraine aber gähnende Leere. Gerade so, als sei der Luftraum bereits gesperrt, was er nicht ist, was wir von den eher brutalen Bildern wissen, die uns aus dem Land erreichen.

Interessant ist allerdings, was sich über Polen oder Rumänien tut. Dort drehen nämlich seit Beginn des Konflikts zuverlässig Maschinen ihre Schleifen, die keine Urlauber von London nach Antalya oder Stockholm nach Athen transportieren – sondern avancierte Überwachungstechnologie in den Luftraum an der Grenze zum Kriegsgebiet. Man kann der Nato in Echtzeit bei der Arbeit und beispielsweise über Kreuzburg an der Bistritz einer Boeing KC-135 Stratotanker beim Schleifendrehen zuschauen. Das Flugzeug kommt aus Mildenhall in Suffolk und gehört zum dort stationierten 100. Luftbetankungsgeschwader. Über Polen wird auch eifrig geflogen und getankt, hier ist ein Aufklärungsgeschwader zur Gefechtsfeldüberwachung im Einsatz. Manchmal startet in der Lombardei ein einsamer Jäger und sieht im Osten nach dem Rechten.

Und von der US Air Base in Ramstein, in deren idyllischer Einflugschneise diese Zeilen hier getippt wurden, heben quasi im Halbstundentakt die Großraumfrachter vom Typ Globemaster ab, gerade jetzt kann ich wieder einen sehen. Sie schwenken in großem Bogen ostwärts – und schalten dann bald ihre Transponder ab.

Ich wünsche Ihnen erhellende Einblicke und einen friedlichen Abend.

Herzlich

Ihr Arno Frank

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