In einer emotionalen Rede hatte sich der ukrainische Prasident Wolodymyr Selenskyj an den deutschen Bundestag gewandt – und den Abgeordneten Zogerlichkeit in der Unterstutzung seines Landes vorgeworfen. Die Diskussion im Anschluss an die Videobotschaft Selenskyjs geriet jedoch vollig ausser Kontrolle: Mitglieder der Ampelparteien und der Opposition warfen sich gegenseitig eine Instrumentalisierung der Sache vor.
Im Anschluss an die Rede war eine Debatte uber die Impfpflicht geplant. CDU/CSU wollten jedoch kurzfristig die Tagesordnung andern und eine Debatte uber die Lage in der Ukraine einschieben. Oppositionsfuhrer Friedrich Merz (CDU) hatte bereits vor einigen Tagen kritisiert, dass es keinen Ukraine-Schwerpunkt gibt. Erst am Mittwoch hatte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde uber den Ukrainekrieg gesprochen. Aus der CDU/CSU-Fraktion gab es Buhrufe, als Parlamentsvizeprasidentin Katrin Goring-Eckardt nach Selenskyjs Rede zum nachsten Punkt uberging.
>>Wann denn, wenn nicht jetzt?<>Anspruch<< darauf, zu erfahren, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die Rede Selenskyjs reagiere, sagte Merz. >>Wir sind damit nicht einverstanden<<, sagte er uber die Tagesordnung.
>>Da bricht Ihnen doch kein Zacken aus der Krone<<
Auch der Linkenabgeordnete Jan Korte gab der Union recht – >>so leid es mir tut<>absolut lacherlich<>verlogen ohne Ende<>Da bricht Ihnen doch kein Zacken aus der Krone.<<
Die Ampelparteien warfen Merz dagegen vor, Selenskyjs Rede zu instrumentalisieren. Hier werde nicht die Debatte in der Sache gesucht, sondern die Inszenierung, kritisierte die Grunenpolitikerin Britta Hasselmann. >>Sie nutzen die Lage fur Stimmungsmache, anstatt der Rede einfach mit Wurde und Respekt zuzuhoren.<>Haben Sie jetzt genug geschrien da hinten?<<