Er war beim EU-Parlament zugeschaltet, sprach auch schon via Video vor dem britischen Unterhaus. Nun ist eine Videoansprache des ukrainischen Prasidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag geplant – doch Oppositionsfuhrer Friedrich Merz (CDU) kritisiert die Einbettung der fur Donnerstagmorgen geplanten Rede in die Tagesordnung als >>vollig unpassend<<.
Der Ablaufplan des Bundestags sieht vor, dass Selenskyj am Donnerstag um neun Uhr morgens eine Videoansprache vor dem Plenum halt. Als nachster Punkt ist dann 20 Minuten spater eine Debatte uber die Corona-Impfpflicht vorgesehen. Merz zufolge sollte auf die Rede des ukrainischen Staatschefs eine Diskussion zur Lage in der Ukraine folgen. Die Unionsfraktion erwarte zudem, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Regierungserklarung auf Selenskyjs Rede reagiere, sagte Merz.
Auf Antrag der Ampelfraktionen findet allerdings bereits am Mittwochnachmittag eine Aktuelle Stunde im Plenum zum Ukrainekrieg statt, nicht erst am Donnerstag.
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnete es mit Blick auf den fur Donnerstag geplanten Auftritt als falsch, >>dass man ansatzlos nach einer solchen Schalte aus einer Kriegsregion mit bewegenden Worten sicherlich des ukrainischen Prasidenten quasi zur Tagesordnung ubergeht<<. Dobrindt forderte ebenso eine Regierungserklarung des Bundeskanzlers.
Am Donnerstag ist es drei Wochen her, dass Russland einen volkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen hat. Selenskyj nutzt seither Videobotschaften und Telefonschalten, um darin um Unterstutzung fur sein Land zu bitten. Deutschland hatte er in der Vergangenheit fur das zogerliche Engagement der Bundesregierung kritisiert.
Erst heute Morgen hatte Selenskyj in einer Gesprachsrunde mit dem britischen Premier Boris Johnson davon gesprochen, dass die Ukraine wohl so schnell keine Chance auf eine Nato-Mitgliedschaft hat. >>Das ist die Wahrheit und wir mussen das anerkennen<<, sagte er.
