Am Freitag wird es im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfalzischen Landtags um die Flutkatastrophe im Ahrtal gehen. Dabei starben 134 Personen in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. Auch Anne Spiegel (Grune), damalige rheinland-pfalzische Umweltministerin und heutige Bundesfamilienministerin, muss sich fur ihr Krisenmanagement verantworten. Nun legt ein Medienbericht nahe, dass das Umweltministerium vor der Flut im Ahrtal hatte warnen konnen.
Wie die >>Frankfurter Allgemeine Zeitung<>FAZ<<) berichtet, war Ministeriumsmitarbeitern schon am fruhen Abend des 14. Juli klar, dass es an der Ahr ein Extremereignis gab. So heisst es demnach aus Kreisen des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe unter Verweis auf E-Mail-Protokolle.
Die Pressestelle des Ministeriums habe am Nachmittag des 14. Juli eine Mitteilung verschickt, in der es falschlicherweise hiess, es drohe >>kein Extremhochwasser<>FAZ<>uberholt<< bezeichnet und von einem Extremereignis geschrieben haben. Eine Warnung wurde dem Bericht zufolge danach jedoch nicht verschickt.
Ein Ministeriumssprecher bestatigte der >>FAZ<< den Vorgang und begrundete die ausbleibende Warnung damit, dass Pressemitteilungen nicht Teil des Meldeweges seien. Weiterhin zeigen Chatprotokolle, die dem Blatt vorliegen, dass bei der damaligen rheinland-pfalzischen Umweltministerin Spiegel die Sorge im Vordergrund stand, ihr konnte eine Verantwortung fur die Katastrophe angelastet werden.
Auch Dreyer und Lewentz sollen im Untersuchungsausschuss gehort werden
>>Das Blame Game konnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Praventionsmassnahmen und Vorsorgemassnahmen alles noch schlimmer geworden ware etc.<>FAZ<< die Ministerin aus einem ihr vorliegenden Chatprotokoll.
Bei der Flutkatastrophe an der Ahr starben 134 Personen, mehr als 700 wurden verletzt. Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des rheinland-pfalzischen Landtags soll nun Fragen zum Krisenmanagement der Landesregierung klaren. Dabei sollen auch die Strukturen der Warnkette bei Katastrophen beleuchtet werden. Neben Spiegel sollen auch Ministerprasidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) gehort werden. Beide sind am 8. April geladen.