Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vom russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut einen sofortigen Stopp des Angriffs auf die Ukraine verlangt. Er fordere ihn auf, »unverzüglich alle Kampfhandlungen einzustellen, die russischen Truppen nach Russland abzuziehen und zum Dialog zurückzukehren«, sagte Scholz am Dienstag nach einem Gespräch mit Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. »Das Blutvergießen muss ein Ende haben. Wladimir Putin vergeht sich am ukrainischen Volk.« Scholz kündigte an, den bereits beschlossenen Sanktionspaketen würden weitere hinzugefügt.

»Wir dürfen uns nichts vormachen: Das wird jetzt noch eine ganz, ganz dramatische Zeit werden« sagte Scholz. Er fügte hinzu: Die Bilder von Opfern und Zerstörungen, die bislang schon bekannt geworden sind, »werden nur ein Anfang sein von dem, was wahrscheinlich noch kommt«.

Man müsse nun verhindern, dass dies so weitergehe. »Aus meiner Sicht ist das das, was wir machen müssen«, sagte Scholz mit Blick auf die Frage, was jetzt zu tun sei. Der Kanzler kündigte an, dass den bereits beschlossenen Sanktionspaketen weitere folgen sollen. Sein Amtskollege Bettel lobte die diplomatischen Bemühungen des Kanzlers.

»Putins Krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur«, sagte Bettel. Er sei ein Krieg »gegen die Freiheit, gegen die Werte, für die wir stehen«. Bettel forderte Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf, dennoch weiter das Gespräch mit Putin zu suchen. Ziel müsse es nun sein, eine Waffenruhe zu erreichen.