Bundeswehr-Plan von Kanzler Scholz: Kritik der Linken an Hochrüstung

Die Linke im Bundestag lehnt die von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben strikt ab. »Dieses Hochrüsten, diese Militarisierung, die können und werden wir als Linke nicht mittragen«, sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali am Sonntag auf einer Sondersitzung im Bundestag. »Die Geschichte lehrt uns, dass Wettrüsten keine Sicherheit schafft.«

Nötig seien stattdessen Abrüstung und Diplomatie, so Ali. Als Reaktion auf den Angriff Russlands hatte Scholz im Bundestag Mittel in Höhe von 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr angekündigt. »Wir werden deutlich mehr investieren müssen in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen«, sagte der Kanzler.

Das Geld werde für Investitionen und Rüstungsvorhaben genutzt, so Scholz weiter. Ziel sei eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, »die uns zuverlässig schützt«. Dafür sei eine »nationale Kraftanstrengung« nötig. Deutschland werde von nun an jährlich »mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts« in die Verteidigung investieren. Bisher hatte die Ampelregierung dies abgelehnt.