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Bundesregierung liefert Waffen aus Bundeswehrbeständen an Ukraine

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Nach der Ankündigung, Panzerfäuste aus den Niederlanden an die Ukraine zu liefern, will Kanzler Olaf Scholz nun auch in Deutschland liegende Waffen ausführen. 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen sollen geliefert werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstag vor dem Kanzleramt in Berlin


Foto: TOBIAS SCHWARZ / AFP

Die Bundesregierung will 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ »Stinger« aus Beständen der Bundeswehr »so schnell wie möglich« an die Ukraine liefern. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekannt.

»Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung. In dieser Situation ist es unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Wladimir Putin. Deutschland steht eng an der Seite der Ukraine«, erläuterte Scholz die Entscheidung.

400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion

Zuvor hatte die Bundesregierung den Nato-Partnern Niederlande und Estland Waffenlieferungen an die Ukraine genehmigt. Im Falle der Niederlande geht es um 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion. Bei Estland handelt es sich um Artilleriegeschütze aus DDR-Altbeständen, bei denen aufgrund vertraglicher Vereinbarungen vor einer Weitergabe die Zustimmung Deutschlands erforderlich ist.

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Es handelt sich um einen Kurswechsel Deutschlands in der Ukrainekrise insgesamt. Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine abgelehnt, weil es sich dabei um ein Krisengebiet handelt.

rai/dpa

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