Volker Bouffier
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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt noch vor Ende der Legislaturperiode von seinem Amt zurück. Er werde sein Amt in einer Landtagssitzung am 31. Mai zur Verfügung stellen, sagte er am Freitag bei einer Klausurtagung des hessischen CDU-Landesverbands in Fulda.
»Alles hat seine Zeit, und deshalb habe ich bereits im vergangenen Juli mich entschieden, in diesem Frühjahr einen Wechsel herbeizuführen. Über diese Entscheidung habe ich bereits damals einige wenige Persönlichkeiten meiner Partei und meines Koalitionspartners unterrichtet«, teilte er mit. Es sei der richtige Zeitpunkt für die Abgabe der Regierungsverantwortung. »Natürlich ist dies für mich auch keine einfache Entscheidung«, sagte Bouffier.
Es sei aber gerade nach so langer Amtszeit notwendig, »sich selbst und auch gegenüber der Öffentlichkeit« Klarheit zu schaffen. CDU und Grüne bildeten eine stabile Koalition. Er sei überzeugt, dass diese auch ohne ihn erfolgreich fortgeführt werde, sagte Bouffier.
AdvertisementEinen möglichen Nachfolger nannte der 70-Jährige zunächst nicht. Bereits am Donnerstag hatten mehrere Medien berichtet, dass der hessische Landtagspräsident und CDU-Politiker Boris Rhein als Nachfolger für Bouffier vorgeschlagen werden soll. Der 50-jährige Rhein war zwischen 2014 und 2019 Minister für Wissenschaft und Kunst, davor war er vier Jahre Innenminister.
Auch Kultusminister Alexander Lorz hatte sein Interesse erklärt, für die Nachfolge von Bouffier zu kandidieren, sollte dieser vorzeitig aufhören. Anfang Juli soll zudem auf einem Landesparteitag turnusgemäß der Vorstand der hessischen CDU neu gewählt werden. Bislang galt als ausgemacht, dass die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten oder CDU-Spitzenkandidaten für eine Landtagswahl in einer Hand liegen.
Bouffier ist der derzeit dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland. Seit fast zwölf Jahren führt er die Landesregierung in Hessen an. Der hessische Landtag wird voraussichtlich im Herbst 2023 neu gewählt.
Bouffier war nach dem Rückzug von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) aus der Politik im Jahr 2010 in die hessische Staatskanzlei eingezogen. Im selben Jahr wurde er CDU-Landeschef und Bundesvize seiner Partei. Bouffier war zuvor hessischer Innenminister gewesen, er galt lange als Hardliner. Inzwischen hat sich aber in seiner Rolle als Landesvater zum Vermittler und Zuhörer gewandelt. Die schwarz-grüne Koalition in Hessen, die erste Zusammenarbeit von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland, gilt als seine Erfindung.
