CSU: Stephan Mayer soll laut Markus Söder neuer CSU-Generalsekretär werden

Der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer soll neuer CSU-Generalsekretär werden. Er soll auf Markus Blume folgen, der als Wissenschaftsminister ins bayerische Kabinett wechselt. Er werde dem Parteivorstand diesen Vorschlag machen, sagte Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch nach einer Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag.

Söder berief zudem die Vorsitzende der Frauen Union und frühere bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) zur neuen Familienministerin in sein Kabinett, der bisherige Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU) wird neuer Bauminister.

Söder sagte, die Neuaufstellung solle der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben. Denn die Landtagswahl im Herbst 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU. Die CSU liegt in den Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018. Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass es nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.

Handy-Verbot in entscheidender Sitzung

Zuvor hatte Söder die Personalien unter größter Geheimhaltung mit Handy-Verbot in der entscheidenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion vorgestellt. Noch am Mittag wollte Söder seine neuen Minister dem Landtag vorstellen und diese dort auch ernennen lassen.

In CSU-Kreisen wurden bereits seit Wochen insbesondere Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Familienministerin Carolina Trautner und Europaministern Melanie Huml als Wackelkandidaten genannt. Auch Innen-Staatssekretär Gerhard Eck verliert nun Kabinettsposten. Er hatte bereits angekündigt, bei der Landtagswahl nicht mehr kandidieren zu wollen.