Olaf Scholz zu Corona-Lockerungen: »Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen«

Nach der Konferenz des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hat der Regierungschef vorgestellt, wie die Coronamaßnahmen gelockert werden sollen.

»Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten«, sagte Scholz bei der Pressekonferenz. In den vergangenen Monaten hätten Bund und Länder offenbar die richtigen Entscheidungen getroffen. Nach den zwei langen Jahren der Pandemie habe man verdient, dass es besser werde, sagte Scholz. Er warnte dennoch vor Unvorsicht. Die Pandemie sei nicht vorbei, die Infektionszahlen seien immer noch hoch.

Man müsse zudem Vorsorge treffen für den Frühling, wenn viele der bisherigen Maßnahmen nicht mehr gälten, so der Bundeskanzler. Trotz der Zuversicht und eines Frühlings mit weniger Einschränkungen dürfe man nicht vergessen, dass der nächste Herbst komme. Dafür seien die einrichtungsbezogene und die allgemeine Impfpflicht notwendig. (Eine Übersicht zu den Beschlüssen der Runde finden Sie hier.)

Eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe nicht mehr, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Es sei mittlerweile eine neue Phase der Pandemie. »Wir müssen achtsam bleiben.« Vor allem Ältere müssten weiter geschützt werden.

Wüst forderte eine sichere Rechtsgrundlage für Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht. Die Länder seien sich darin einig, dass dies zur Absicherung der anstehenden Öffnungsschritte unbedingt erforderlich sei, sagte er. Laut Infektionsschutzgesetz müssen alle Coronaschutzmaßnahmen zum 20. März bundesweit auslaufen. Der Bundestag müssten daher aktiv werden, um Anschlussregelungen zu schaffen, die es ermöglichten, Maßnahmen über diesen Zeitpunkt hinaus beizubehalten. Die Länder bräuchten diese Rechtsgrundlage, sagte Wüst.

Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatten etwa dreieinhalb Stunden am Mittwochnachmittag verhandelt. Dabei wurden weitreichende Lockerungen beschlossen, so soll es ein dreistufiges Öffnungskonzept geben. In der ersten Stufe sollen private Treffen wieder ohne Teilnehmerobergrenze erlaubt sein. Wenn allerdings Ungeimpfte teilnehmen, bleiben bis 19. März die bisherigen Einschränkungen bestehen: Dann ist bis dahin nur ein Treffen mit dem eigenen Haushalt und zwei Personen eines weiteren Haushaltes erlaubt, Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen.

Zudem sollen Zugangskontrollen im Einzelhandel wegfallen; dafür sollen in Innenräumen medizinische Masken getragen werden – empfohlen werden FFP2-Masken.

Unter Berücksichtigung der Lage in den Krankenhäusern soll in der zweiten Stufe ab dem 4. März für Gastronomie und Übernachtungen die 3G-Regel gelten – damit sind diese Angebote mit einem tagesaktuellen negativen Test für alle Personen verfügbar. Klubs und Diskotheken können dann ebenfalls öffnen, allerdings nur für Genesene und Geimpfte mit negativem tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung (2G plus).

Giffey schaut auf Zeit nach 20. März

Auch bei überregionalen Großveranstaltungen, etwa Konzerten oder Fußballspielen, können Genesene und Geimpfte als Zuschauer teilnehmen. In Innenräumen ist eine Auslastung bis zu 60 Prozent der Höchstkapazität – maximal 6000 Personen – zulässig, im Freien eine Auslastung von bis zu 75 Prozent (maximal 25.000 Personen).