Im Konflikt zwischen Russland und Ukraine wird Deutschland 350 zusätzliche deutsche Soldaten zum Nato-Kontingent nach Litauen schicken. Das teilte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag in Munster in Niedersachsen mit. »Damit stärken wir unseren Beitrag an der Ostflanke. Auf uns ist Verlass«, sagte Lambrecht. Der Bundestag sei parallel über das Vorhaben informiert worden.
AdvertisementDeutschland führt seit fünf Jahren den Einsatz einer multinationalen Nato-Einheit in dem baltischen Land Litauen. Die Nato-Mission wurde 2016 infolge der russischen Annexion der Krim als Abschreckung beschlossen. Jeweils eine sogenannte Nato-Battlegroup mit rund tausend Soldaten trainiert seitdem mit den Streitkräften in Litauen, Estland, Lettland und Polen. Dies soll auch als Zeichen der Solidarität und Rückversicherung dienen, dass die Nato die Partner im Ernstfall verteidigt.
Die nun von Lambrecht angekündigten 350 Verstärkungskräfte sollten eigentlich erst im Mai nach Litauen verlegt werden. Im Normalbetrieb ist immer nur ein Teil der Kräfte an der Nato-Ostflanke stationiert, da die Mission vor allem als Brückenkopf für den Ernstfall gedacht ist. Gemäß den Absprachen mit Russland dürfen daher keine großen Einheiten dauerhaft dorthin versetzt werden.
Spontane Entscheidung
Angesichts der Konfrontation mit Russland hatte Nato-Oberbefehlshabers Tod D. Wolters jedoch bereits im Dezember intern angemahnt, die Nato-Nationen sollten ihre Einheiten an der Ostflanke voll ausstatten. Der Supreme Allied Commander Europe (Saceur) sagte damals bei einer Schalte mit Topmilitärs aus den Mitgliedstaaten, die Battlegroups an der Ostflanke sollten »combat ready« sein, dafür seien auch die Verstärkungskräfte nötig.
Normalerweise verlegt Deutschland zusätzliche Einheiten wie Artillerie, Luftabwehr und Aufklärer nur für große Übungen der Nato an die Ostflanke der Allianz. Nun sollen die Soldaten jedoch schon Mitte Februar auf die Reise nach Litauen gehen. Offenbar hat die Ministerin dies sehr spontan entschieden. Mitte letzter Woche sagte einer ihrer Sprecher noch, es gebe keinerlei konkrete Planungen für die Verstärkung der Mission.
Die Bundesregierung war in den vergangenen Tagen innerhalb der Nato ziemlich unter Druck geraten. So hatten die USA und Großbritannien, die die Missionen der Nato in Polen und Estland führen, bereits eine Aufstockung ihrer Kräfte an der Ostflanke angekündigt. Laut den bisher bekannten Plänen wollen die USA bis zu 2000 Soldaten zusätzlich nach Polen entsenden. Die britischen Überlegungen für Estland sehen ähnlich aus.