AfD will »Freie Sachsen« nicht aufnehmen

Auf einer Unvereinbarkeitsliste führt die AfD Organisationen und Vereine auf, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird. Nun soll ein Name dazukommen: Die AfD will die rechtsextreme Kleinpartei »Freie Sachsen« auf die Liste setzen.

Das habe der Bundesvorstand einstimmig beschlossen, teilte ein Parteisprecher nach einer Schalte mit. Der Vorstand hatte Anfang Januar die Bundesgeschäftsstelle der AfD beauftragt, »die Organisations- und Unterstützerstruktur« der »Freien Sachsen« zu prüfen.

Die »Freien Sachsen« sind seit vergangenem Sommer im Fokus des sächsischen Verfassungsschutzes, der sie als rechtsextrem und verfassungsfeindliche Bestrebung eingestuft hatte. Somit werde die Partei nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz damals mit.

Der Bundesverfassungsschutz hat die »Freien Sachsen« im Fokus

Ende Januar hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigt, die Gruppierung als Verdachtsfall einzustufen. Die »Freien Sachsen« zählen zu den Kräften, die immer wieder Gegner der Corona-Politik mobilisieren. Sie rufen über Telegram zu Protesten in Sachsen, aber auch in anderen Bundesländern auf. Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian spricht von einer »Mobilisierungsmaschine«, die bundesweit Protestierende vernetze.