Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich bei einem Treffen des »Weimarer Dreiecks« mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz empfange den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen polnischen Kollegen Andrzej Duda am Dienstag in Berlin, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. Vor ihrem Gespräch im Kanzleramt wollen Scholz, Macron und Duda gemeinsam vor die Presse treten.
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Seit 30 Jahren im »Warschauer Dreieck« verbunden
Scholz habe Duda und Macron eingeladen, um »sich insbesondere über die Lage in und um die Ukraine auszutauschen«, sagte Hoffmann. Deutschland, Frankreich und Polen stünden in dieser Krisensituation »in besonderer Verantwortung«.
Die drei Länder sind seit 30 Jahren im sogenannten Weimarer Dreieck verbunden. Warschau plädiert im Rahmen der Nato und der Europäischen Union für eine deutliche Abschreckung gegenüber Russland. Deutschland und Frankreich bemühen sich auch im sogenannten Normandie-Format um eine Entschärfung des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland.
Während Russland mehr als 100.000 Soldaten nahe der Grenze stationiert hat, sagte die Regierung in Moskau, sie plane keine Invasion, könne aber militärische Schritte einleiten, falls ihre Sicherheitsforderungen nicht erfüllt würden. Der Kreml will unter anderem, dass die Nato keine weiteren früheren Sowjetrepubliken wie die Ukraine aufnimmt. Eine Forderung, die die Nato kaum erfüllen kann. Jede Nation könne ihr Schicksal selbst bestimmen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die Ukrainekrise wird auch ein zentrales Thema beim Antrittsbesuch des Kanzlers am Montag in Washington sein. Scholz wird dort von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Macron reiste derweil nach Moskau, wo er sich am Montag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wollte. Für Dienstag steht zudem ein Treffen Macrons mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew auf seinem Programm.
Scholz plant für den 14. Februar einen Besuch in Kiew. Einen Tag später trifft er dann in Moskau Kremlchef Putin.
