Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll auf seiner Reise nach Moskau am 15. Februar auch von einer Reporterin und einem Kameramann der Deutschen Welle begleitet werden. »Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen«, twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend.
Advertisement
Der »Tagesspiegel« hatte zuvor berichtet, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung dem deutschen Auslandssender, gegen den Russland am Donnerstag ein Sendeverbot verhängt hatte, zunächst eine Absage erteilt habe. Diese Darstellung bestätigte ein Sprecher der Deutschen Welle auf Anfrage. Nach der Absage habe man jetzt aber doch eine Zusage bekommen, sagte er am Abend. Die Mitreise hängt allerdings auch davon ab, ob den Betreffenden von Russland ein Visum erteilt wird.
Auf die vorläufige Absage hin hatte der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion Michael Brand (CDU) im »Tagesspiegel« gesagt: »Der deutsche Bundeskanzler, der die Deutsche Welle, den einzigen deutschen Auslandssender, nicht zu einer Reise mit in das Land mitnimmt, dessen Regierung unter Bruch internationaler Normen das Büro der Deutschen Welle geschlossen hat, ist nicht nur politisch feige, sondern zeigt auch das Problem dieses Kanzlers, der nicht einmal mehr das Grundrecht auf freie Presse verteidigen will. Das ist ein einzigartiger Vorgang und auf deutsch gesagt, Herr Scholz: eine echte Schande!«
Der Bundeskanzler wird auf seinen Reisen in seiner Regierungsmaschine üblicherweise von einer Gruppe von mehr als 20 Journalistinnen und Journalisten begleitet, die ihre Flugtickets selbst zahlen. Die Nachfrage ist aber immer größer als die Zahl der Plätze im Flieger. Die Deutsche Welle habe deswegen zusammen mit anderen Medien zunächst aus Kapazitätsgründen eine Absage erhalten, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. In anschließenden Gesprächen mit dem Sender habe man dann aber eine »konstruktive Lösung« gefunden.
Russland hatte der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt sowie die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten verfügt. Damit reagierte Moskau am Donnerstag offenbar darauf, dass das deutschsprachige Programms seines Staatssenders RT DE mittlerweile keine Lizenz mehr in der Bundesrepublik hat. Das Auswärtige Amt verurteilte das Sendeverbot für die Deutsche Welle als weitere Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen.
