EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine mit weitreichenden Einschränkungen der Handelsbeziehungen gedroht. »Falls es weitere Angriffe auf die territoriale Unversehrtheit der Ukraine gibt, werden wir mit massiven Wirtschafts- und Finanzsanktionen reagieren«, sagte sie am Donnerstag bei einer Onlineveranstaltung des Weltwirtschaftsforums Davos. Die EU sei mit Abstand der größte Handelspartner Russlands und mit Abstand der größte Investor. »Diese Handelsbeziehung ist uns wichtig, aber sie ist für Russland viel wichtiger«, erklärte sie.
EU will eine »gemeinsame Zukunft« mit Russland
Von der Leyen betonte, dass die aktuellen Schwierigkeiten aus ihrer Sicht nichts mit dem Land Russland oder der Bevölkerung zu tun haben. Diese würden durch die gefährliche Politik des Kreml verursacht. »Russland und Europa teilen ihre Geografie, Kultur und Geschichte – wir wollen auch eine gemeinsame Zukunft«, sagte sie.
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird derzeit im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist es etwa, dass die Nato auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sich zuletzt zurückhaltend zu der Gefahr eines Einmarschs Russlands in sein Land geäußert. »Die Risiken bestehen nicht erst seit einem Tag, und sie sind nicht größer geworden«, sagte er in einer Ansprache. »Größer ist nur der Rummel um sie geworden.« Selenskyj sagte, ob es nicht schon 2014 einen Einmarsch gegeben habe und spielte damit auf die Annexion der Krim durch Russland an.
