Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Rufen von Parteifreunden nach einer eigenen Kandidatur für den CDU-Vorsitz offenbar nicht folgen: Es sei eine “bewusste Entscheidung” gewesen, dass er im Team die Kandidatur von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet unterstütze, und dies gelte “weiterhin”, sagte Spahn im Deutschlandfunk.
Spahn warnte seine Anhänger in der CDU vor Personaldebatten: Die Bürger wollten derzeit über die Gefahr einer zweiten Corona-Infektionswelle reden – “aber jetzt nicht monatelang über Personalfragen”. Er bleibe dabei: “Herr Laschet und ich, wir haben entschieden, im Team ein Angebot an die Partei zu machen.” Ihnen gehe es darum, dass “Zusammenhalt auch an der Spitze gelebt wird, als Team gelebt wird”.
Spahn als CDU-Chef, Söder als Kanzlerkandidat?
In den vergangenen Tagen hatten mehrere CDU-Abgeordnete den Gesundheitsminister aufgefordert, selbst zu kandidieren. Sie begründeten dies unter anderem damit, dass Spahn im Umgang mit der Corona-Pandemie eine gute Figur gemacht habe. Diskutiert wird dabei auch folgendes Szenario: Der 40-jährige Spahn wird zum CDU-Vorsitzenden gewählt und die Unionsparteien gehen mit CSU-Chef Söder als gemeinsamen Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl 2021.
Eine solche Lösung würde auf Zuspruch bei den Wählern stoßen: In dem am Samstag veröffentlichten RTL/n-tv-“Trendbarometer” des Instituts Forsa bezeichneten 49 Prozent der Befragten ein solches Gespann als “gute Lösung”. Unter Unionsanhängern sagten dies sogar zwei Drittel.
Union könnte sich in Personaldebatten “verheddern”
Auch im Vergleich zu Kanzlerkandidaten anderer Parteien lag Söder in der Umfrage vorn: Ein Kanzlerkandidat Söder käme im Rennen gegen den SPD-Politiker Olaf Scholz und den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck auf 41 Prozent Zustimmung. Auf Habeck entfielen 20 Prozent, auf Scholz 14 Prozent.
Kritik an Söders Verhalten kam vom CDU-Mittelstandspolitiker Carsten Linnemann. Die CSU müsste spätestens bis zum CDU-Parteitag Anfang Dezember “klarstellen, ob sie einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken will”, sagte der Fraktionsvize dem SPIEGEL. “Ansonsten sind Unruhe und sogar Streit programmiert.” CDU und CSU dürften sich jetzt nicht in Personaldebatten “verheddern”.
Entscheidung fällt im Dezember
Auf die Frage nach einer Kanzlerkandidatur entgegnet Söder in der Regel lediglich, dass sein Platz in Bayern sei. Seine jüngsten Auftritte werden von manchen in der CDU aber so interpretiert, dass er durchaus Interesse an einer Kanzlerkandidatur habe.
Im Dezember will die CDU auf dem Stuttgarter Parteitag über die Nachfolge der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer entscheiden. Offizielle Bewerber sind bisher NRW-Ministerpräsident Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Spahn unterstützt im Tandem mit Laschet dessen Kandidatur.
