Olaf Scholz am Telefon
Foto: Clemens Bilan / EPA-EFE
Olaf Scholz hat die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni telefonisch zu ihrem Wahlsieg beglückwünscht. Der Kanzler habe der Regierungschefin zum Amtsantritt gratuliert, teilte sein Sprecher Steffen Hebestreit mit. Außerdem sei über den Krieg in der Ukraine sowie »aktuelle bilaterale und europapolitische Fragen« gesprochen worden.
Sozialdemokrat Scholz und Meloni, Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, hätten zudem ihr Interesse an guter Zusammenarbeit und Partnerschaft in der EU, Nato und G7 bekundet, hieß es von Hebestreit. Es war das erste Gespräch der zwei nach Melonis Wahlsieg im September und Amtsantritt vor wenigen Tagen.
Unmittelbar nach ihrem Erfolg hatte Scholz bereits auf Twitter Meloni gratuliert. Das stieß auch innerhalb der SPD auf Kritik (lesen Sie hier mehr ).
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Er freue sich auf eine weiterhin enge Zusammenarbeit mit Italien in EU, Nato sowie G7, schrieb er. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Meloni via Twitter und wies auf den Umstand hin, dass diese die erste Frau im Amt sei. SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach kommentierte dies auf Twitter allerdings mit den Worten: »Das ist kein Feminismus.«
Bei dem Telefonat sprachen Meloni und Scholz nach Angaben der Regierungschefin in Rom konkret über die Energiekrise, Fragen der Migration in Europa und das wirtschaftliche Wachstum. Meloni habe die Wichtigkeit einer gemeinsamen europäischen Strategie im Kampf gegen die steigenden Energiekosten hervorgehoben, hieß es. In den vergangenen Wochen hatten Italien und andere europäische Länder Kritik an gewissen Maßnahmen Deutschlands geübt. Diese werten sie in der Krise als nicht solidarisch.
Die neue italienische Regierung, die neben Melonis Partei aus der konservativen Forza Italia des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini besteht, hatte am vergangenen Sonntag die Amtsgeschäfte von Mario Draghi übernommen.
