Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Betreiber großer sozialer Medien für ihr Profitstreben und den mangelhaften Kampf gegen Hass, Hetze und Desinformation kritisiert. »Die Ökonomie von Aufmerksamkeit und Empörung, wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur«, schrieb Esken in einem Gastbeitrag für die »Zeit« . Besonders krass sei diese Entwicklung bei Twitter zu beobachten. Deswegen habe sie sich entschieden, die Plattform zu verlassen.
Zuvor hatten sich schon Robert Habeck und Kevin Kühnert von Twitter zurückgezogen. Esken, die nach eigenen Angaben seit zehn Jahren getwittert hat, begründete ihren Abschied auch mit der Übernahme durch Elon Musk. »Twitter unternimmt nichts gegen Fake-Profile, agiert im Umgang mit gemeldeten strafbaren Inhalten wie Beleidigung oder Volksverhetzung ausgesprochen nachlässig und lässt auch nach klaren Urteilen nicht von unrechtmäßigen Twitter-Sperren ab«, schreibt Esken. Die angekündigte Übernahme durch Elon Musk werde die Plattform »ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen« machen.
Hass, Hetze, Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung gefährdeten die Demokratie, schrieb Esken weiter. Der Kampf gegen diese Phänomene widerspreche aber den ökonomischen Interessen der Plattformen. Deswegen liefen die Appelle zur Selbstkontrolle und auch »unsere Versuche der Regulierung« ins Leere. »Die Kapitalverwertung hat das WWW kaputtgemacht.«
Musk macht Witze – und versucht Werbekunden zu beruhigen
Musk will den Kauf von Twitter am Freitag offiziell abschließen. Auf Twitter postete er ein Video, das zeigte, wie er mit einem Waschbecken in der Hand ins Büro von Twitter marschierte. »Let that sink in«, schrieb Musk dazu , offensichtlich ein Wortwitz.
Anschließend wandte er sich an die Werbekunden. In dem Statement erklärte er unter anderem, Twitter gekauft zu haben, um der Menschheit zu helfen. Twitter müsse ein warmherziger und einladender Ort sein, schrieb Musk. In der Vergangenheit hatte Musk unter anderem angekündigt, den amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump wieder twittern zu lassen.
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Beobachter fürchten, dass Twitter unter Musk weiter verrohen könnte. Esken glaubt offensichtlich auch nicht an eine Besserung des Umgangs auf der Plattform. Der »fröhliche Diskurs« mit ihren Twitter-Freundinnen und -Freunden sei inzwischen leider begraben »unter einer dicken Schicht von Clickbait-getriebener Empörung, oft misogynem Hass und von Fake Accounts und Fake News«, schreibt sie.
Esken begrüßt Diskussion über Zerschlagung großer Digitalplayer
Mit jedem Tag werde ihr deutlicher, dass kommerzielle Plattformen nicht dafür geeignet seien, freie Gesellschaften zu stärken. In Zukunft wolle sie sich deshalb für demokratisch gestaltete digitale Räume und Werkzeuge einsetzen.
Die Zerschlagung der »großen globalen Player der Digitalwirtschaft« werde zu Recht immer wieder diskutiert, schreibt Esken. Monopolartige Strukturen gefährdeten die Märkte, den Fortschritt und »letztlich auch unsere Gesellschaften«. Neben Twitter erwähnte Esken in ihrem Gastbeitrag unter anderem Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft.
Esken forderte zudem einen anderen Umgang mit Daten. »Der demokratische Zugang zu Daten und Plattformen beziehungsweise deren Inhalten ist nicht weniger wichtig als der Zugang zu Strom oder Wasser.«