Olaf Scholz: Gratulationen nach Rom
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Felix Hörhager / dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ihrem Amtsantritt gratuliert. »Congratulazioni, Giorgia Meloni«, twitterte Scholz unter Verwendung des italienischen Worts für »Glückwünsche«. Er freue sich darauf, »weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten«, schrieb Scholz.
Scholz dankte zugleich dem bisherigen italienischen Regierungschef Mario Draghi für »die gute deutsch-italienische Partnerschaft in den vergangenen Jahren«.
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Zuvor hatten auch Spitzenvertreter von EU und Nato der ultrarechten italienischen Regierungschefin die Zusammenarbeit angeboten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen twitterte, sie freue sich auf eine »konstruktive Zusammenarbeit« mit der neuen Regierung.
Meloni, Vorsitzende der postfaschistischen Fratelli d’Italia (FDI), hatte am Samstag ihren Amtseid abgelegt.
Unter der neuen rechten Regierung mit der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini dürfte etwa Italiens Haltung beim Thema Migration ablehnender werden.
Das Bündnis betonte zudem, sich stärker für die Interessen Italiens einsetzen zu wollen. Meloni versprach jedoch, dass Italien unter ihrer Führung »vollständig und mit erhobenem Haupt« ein Teil von Europa und der Nato bleiben werde.
