Die britische Selbstverzwergung
Eine Premierministerin, die nach nur 45 Tagen im Amt zurücktritt. Ein Land, das aus Sehnsucht nach alter Größe die EU verlassen hat – und seither immer kleiner wirkt. Die Konservativen stolperten von einer Tragödie zur Komödie und sind bei der Farce angelangt.
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Auch in Deutschland wird über den Schutz der kritischen Infrastruktur diskutiert, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte zuletzt massive Investitionen in diesem Bereich. Ihr Parteikollege, der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt, schlägt nun vor, für den besseren Schutz von Leitungen, Pipelines oder Kraftwerken unbemannte Bundeswehrdrohnen vom Typ Heron TP über Deutschland einzusetzen. Zuletzt wurden die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 sabotiert, auch das Kommunikationsnetz der Deutschen Bahn wurde kürzlich angegriffen.
»Mit dem Radar der Drohnen könnten wir große Gebiete überwachen und bei Unregelmäßigkeiten schnell reagieren«, sagte Arlt dem SPIEGEL. Der 38-jährige Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern ist Bundeswehroffizier, zwischen 2014 und 2019 ging er siebenmal für Auslandseinsätze nach Afghanistan und Mali.
Die von Israel geleasten Heron-Drohnen sind eigentlich zum Schutz von Bundeswehrmissionen im Ausland vorgesehen, etwa in Mali. Für einen Einsatz im deutschen Luftraum sind sie nicht zugelassen. Im zweiten Halbjahr 2023 aber plant die Bundeswehr Probeflüge in einem vorher abgesperrten Luftraum am Standort Jagel in Norddeutschland. Arlt plädiert dafür, dass die Herons auch über Deutschland fliegen dürfen: »Angesichts der Bedrohungen aus Russland sollten wir schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.«