Flüchtende in einem Airbus der Bundeswehr (Aufnahme vom August 2021)
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Marc Tessensohn / picture alliance/dpa/Bundeswehr
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sind sich einig, besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufzunehmen. Pro Monat sollen rund tausend Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen in die Bundesrepublik gebracht werden. Das teilten die beiden Ministerinnen mit.
Damit knüpfe die Regierung an bereits erfolgte Unterstützung für Menschen in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban an, hieß es. Es gehe vor allem um Personen, die sich »durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind«. Gleiches gelte für Afghaninnen und Afghanen, »die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren beziehungsweise erfahren haben«.
Als die Taliban im August 2021 in Kabul an die Macht kamen, herrschte in der Bundesregierung beim Umgang mit den Ortskräften Chaos. Die Bundesregierung musste kürzlich erstmals einräumen, dass Dutzende der Menschen, die man evakuieren wollte, bereits tot sind (lesen Sie hier mehr).
»Viele Menschen in Afghanistan leben jeden Tag in Angst vor Verfolgung und Gewalt – Menschen, die mit uns an eine bessere Zukunft Afghanistans geglaubt, sie gelebt, sich dafür eingesetzt haben«, sagte Baerbock. »Vor allem Frauen und Mädchen rauben die Taliban seit letztem Sommer jede Perspektive und Hoffnung, schränken ihre Rechte immer weiter ein, gehen brutal gegen jede und jeden vor, die sich dagegen wehrt.« Besonders an sie richtet sich deshalb das neue humanitäre Aufnahmeprogramm.
»Wir handeln und erfüllen unsere humanitäre Verantwortung«, betonte auch Faeser. »Auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien können wir besonders gefährdeten und vulnerablen Personen aus Afghanistan Schutz bieten.« Die Innenministerin wies dabei auch darauf hin, dass sich die für das Aufnahmeprogramm angepeilte Größenordnung an den Aufnahmezahlen orientiere, die es auch bisher schon gegeben habe. Es werde dafür aber nun »ein strukturierter Rahmen« geschaffen.
