Michael Ebling mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
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Einen Tag nach dem Rücktritt von Roger Lewentz steht sein Nachfolger fest: Michael Ebling (SPD) wird neuer Innenminister in Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Mainzer Oberbürgermeister als Lewentz` Nachfolger ernannt. Ebling wurde anschließend bei einer Sitzung des Landtags in Mainz durch Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) vereidigt.
»Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister«, erklärte Dreyer. Ebling betonte: »Die Entscheidung, das Amt des Oberbürgermeisters meiner Heimatstadt niederzulegen und in diesen zentralen Bereich der Landesregierung zu wechseln, war keine einfache, aber ich blicke meinen neuen Aufgaben und Herausforderungen mit viel Engagement, aber auch dem nötigen Respekt entgegen.«
Lewentz hatte am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Er stand wegen erst kürzlich bekannt gewordenen Polizeivideos aus der Hochwasser-Katastrophennacht sowie des anschließenden Einsatzberichts der Hubschrauberpiloten an das Innenministerium in der Kritik. Die laut Polizei versehentlich vergessenen Videoaufnahmen zeigen Menschen in höchster Not im Hochwasser. Er übernehme mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für in seinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler, sagte Lewentz.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. zum 15. Juli 2021 genügend Informationen hatte, um das katastrophale Geschehen erkennen zu können und darauf zu reagieren. In der Sturzflut, die am Abend am Oberlauf der Ahr einsetzte und die Mündung in den Rhein am frühen Morgen erreichte, kamen mindestens 134 Menschen ums Leben.
Ebling war bis zu seiner Vereidigung Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz. Dieses Amt hatte der 55-Jährige seit mehr als zehn Jahren inne. Im November 2019 wurde Ebling für eine weitere achtjährige Amtszeit wieder gewählt. Der Jurist war vor seinem Wechsel an die Stadtspitze Stadtbeigeordneter für Soziales und Staatssekretär im Bildungsministerium. Er ist Präsidiumsmitglied im Deutschen Städtetag.
Eblings stellvertretender Bürgermeister Günter Beck (Grüne) wird sein Nachfolger an der Stadtspitze bis zur Neuwahl eines neuen Oberbürgermeisters sein. Laut rheinland-pfälzischer Gemeindeordnung bleiben für eine Neuwahl maximal drei Monate Zeit.
