Coronavirus: Berlin plant Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen

Mit Ausnahme des öffentlichen Nahverkehrs gilt in Deutschland derzeit keine Maskenpflicht – das Infektionsschutzgesetz erlaubt den Ländern aber, diese auf Innenräume auszuweiten. Nun will Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) genau das kommende Woche dem Senat vorschlagen. Wegen steigender Coronazahlen könnten Menschen dann wieder verpflichtet werden, in Läden, Museen, Unis und anderen öffentlichen Gebäuden bald wieder Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

»Wir sehen gerade, dass die Infektionen in Berlin sehr stark ansteigen, wodurch das Gesundheitssystem sehr stark belastet wird«, warnte Gote. Ihre Verwaltung sei zur Einschätzung gelangt, dass die Vorbereitung einer Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Räumen zum Schutz gesundheitlich anfälliger Gruppen notwendig sei. »Den Vorschlag meiner Verwaltung werden wir in der nächsten Senatssitzung beraten.«

Nach einem Bericht des »Tagesspiegel«  soll eine OP-Maske ausreichen – in Bus und Bahn sei aber weiter FFP2-Maske nötig.

Für die Maskenpflicht sieht Gote ein Stufenmodell vor. Stufe eins sind die jetzigen Regeln; Stufe zwei will sie nächste Woche vom Senat beraten lassen – das ist die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Räumen. Sollte die Infektionslage sich verschärfen, könnte die Maskenpflicht in einer dritten Stufe auf weitere Räume erweitert werden. Beides könnte geschehen, bevor eine »epidemische Lage auf Landesebene« ausgerufen wird, also ein sogenannter Hotspot.

Überlastung des Gesundheitswesens verhindern

Als oberste Ziele nannte Gote, eine Überlastung des Gesundheitswesens abzuwenden, die Schulen, Kitas und andere Versorgungsstrukturen funktionstüchtig zu halten, gesundheitlich besonders verletzliche Personen zu schützen sowie Long-Covid-Fälle zu vermeiden.

Von der Berliner Opposition kam Protest. CDU-Gesundheitspolitiker Christian Zander erklärte, die Ankündigung der Maskenpflicht für Innenräume sei nicht nachvollziehbar. »Auf diese Weise werden nur Ängste und Verwirrungen statt Verständnis gestiftet«, meinte Zander. Der FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, forderte: »Eine Rückkehr zur Maskenpflicht, wie die grüne Gesundheitssenatorin sie will, darf es nicht geben. Dafür gibt es gar keinen Grund.«

Hintergrund von Gudes Vorsicht ist die ansteigende Corona-Herbstwelle. Der Berliner Lagebericht wies am Mittwoch offiziell 469 Neuinfektionen je 100.000 Menschen binnen sieben Tagen aus. Damit lag diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zwar weit unter dem vom Robert Koch-Institut gemeldeten Bundesdurchschnitt von 799,9; auch sind die Zahlen nicht sehr aussagekräftig, weil viele Infektionen nicht offiziell registriert werden. Klar ist aber: Die Tendenz geht stark nach oben.

»Das kommt nicht überraschend«

Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte aktuell im Bundestag den Beginn einer neuen Herbst- und Winterwelle verkündet. »Das kommt nicht überraschend«, sagte er. Man sei auf diese Welle gut vorbereitet, unter anderem mit angepassten Impfstoffen und Arzneimitteln. Zudem könnten die Länder durch das Infektionsschutzgesetz gegebenenfalls mit strengen Maßnahmen nachsteuern.