Flughafenchaos in Düsseldorf (aufgenommen am 22. Juni)
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Vor der nächsten Reisewelle fordert die Union konkrete Maßnahmen von der Bundesregierung, um ein erneutes Chaos an deutschen Flughäfen zu verhindern. So will die Fraktion »gezielt geeignete arbeitsfähige Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch für einfache Beschäftigungen im Flughafenbereich, insbesondere für den Transport von Gepäckstücken« gewinnen.
Die Menschen sollen bei benötigten Lizenzen unterstützt werden, heißt es in dem Antrag, über den voraussichtlich am Donnerstag im Plenum des Bundestags beraten wird. Wer in bestimmten Bereichen am Flughafen arbeiten will, muss nach dem Luftsicherheitsgesetz vorher Angaben zu Wohnadressen und früheren Beschäftigungen machen, die dann überprüft werden.
Die Bundesregierung hatte im vergangenen Juni, als es nach Beginn der Sommerferien in einigen Bundesländern zu enormen Wartezeiten und Gepäck-Chaos an mehreren Flughäfen gekommen war, die kurzfristige Anwerbung von Hilfskräften aus der Türkei ermöglicht. Die Union hatte damals bereits gefordert, stattdessen auf inländische Helfer zu setzen. Die Flughafenbetreiber machten kaum von dieser Möglichkeit Gebrauch.
»Wir wollen, dass sich das Flughafenchaos, das Tausende Fluggäste diesen Sommer leidvoll erfahren haben, nicht wiederholt«, sagte Innenpolitiker Christoph de Vries (CDU). Dafür brauche es strukturelle Veränderungen in der Organisation der Sicherheitskontrollen und keinen »hilflosen Aktionismus der Bundesregierung, wie ihn die Passagiere in den Sommerferien erlebt haben«.
Gemeinsam mit den Ländern solle die Bundesregierung die Einführung einer bundesweit gültigen Zuverlässigkeitsüberprüfung und die Schaffung eines entsprechenden Registers vorantreiben, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Sicherheitsdienstleistern flexibel an allen Flughäfen in Deutschland eingesetzt werden können.
