Stream: EU halt Pipeline-Sabotage fur wahrscheinlich – und droht mit Sanktionen //
Die Europaische Union halt Sabotage als Ursache fur die Lecks an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 fur wahrscheinlich und hat mit Gegenmassnahmen gedroht. >>Alle verfugbaren Informationen deuten darauf hin, dass diese Lecks das Ergebnis einer vorsatzlichen Handlung sind<>mit einer robusten und gemeinsamen Reaktion beantwortet werden<<.
Insgesamt drei Lecks waren – nach einem ersten Druckabfall in der Nacht zum Montag – sowohl in einer der Rohren von Nord Stream 2 wie auch in beiden Rohren der Nord-Stream-1-Pipeline entdeckt worden. Bereits am Dienstag war in Polen, Schweden, Danemark und Russland ein Anschlag auf die europaische Gasinfrastruktur als Ursache fur die als beispiellos geltenden Schaden an beiden Pipelines als fur denkbar gehalten worden. Auch aus Sicht deutscher Sicherheitskreise sprach vieles fur Sabotage. Informationen des SPIEGEL zufolge warnte die CIA die Bundesregierung vor der Moglichkeit eines Anschlags auf die Pipelines. Sollte es sich um einen Anschlag handeln, wurde angesichts des Aufwands nur ein staatlicher Akteur infrage kommen, hiess es.
Borrell aussert keinen Taterverdacht
Borrell nannte in der Erklarung keinen Verdacht, wer hinter einem moglichen Sabotageakt stecken konnte. Der Spanier sagte jedoch, dass man uber die Schaden an den Pipelines sehr besorgt sei. >>Diese Vorfalle sind kein Zufall und gehen uns alle an.<< Man werde jede Untersuchung unterstutzen, die darauf abziele, Klarheit uber die Vorgange zu erlangen. Zudem werde man Schritte unternehmen, um die Energiesicherheit robuster zu machen.
Zuerst hatten Danemark und Schweden die Moglichkeit der Sabotage in den Raum gestellt. In Danemark seien die Behorden zu der eindeutigen Bewertung gekommen, dass es sich um absichtliche Taten handle und nicht um ein Ungluck, sagte Ministerprasidentin Mette Frederiksen am Dienstagabend. Innerhalb kurzer Zeit seien mehrere Explosionen beobachtet worden. Es gebe noch keine Informationen dazu, wer dahinterstecke. Schwedens Ministerprasidentin Magdalena Andersson sagte am Dienstagabend auf einer Pressekonferenz in Stockholm: >>Es ist also wahrscheinlich eine Frage der Sabotage<<.
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EU-Kommissionsprasidentin Ursula von der Leyen schrieb am Dienstagabend bei Twitter , sie habe mit Frederiksen uber >>den Sabotageakt<>vollstandige Klarheit<>Jede absichtliche Storung von aktiver europaischer Energieinfrastruktur ist inakzeptabel und wird zu der starksten moglichen Reaktion fuhren.<<
An einen Unfall glaubt derzeit fast niemand. Der Betreiber von Nord Stream 2 erklarte: Die Leitungen seien so verlegt, dass eine gleichzeitige Beschadigung mehrerer Leitungen etwa durch einen einzelnen Schiffsunfall hochst unwahrscheinlich sei. >>Das ist etwas, das wir sehr genau beobachten<<, sagte Nato-Generalsekretar Stoltenberg. Man sei in engem Kontakt mit den Nato-Alliierten sowie mit Schweden, das Nato-Mitglied werden will. Das Bundesinnenministerium nimmt die Beschadigungen an den Pipelines nach Aussage eines Sprechers >>sehr ernst<>Wir sind hierzu innerhalb der Bundesregierung, mit den deutschen Sicherheitsbehorden und mit unseren danischen und schwedischen Partnern im engen Kontakt.<<
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In der Bundesregierung heisst es, drei von vier Strangen der Ostseepipelines seien beschadigt. Es konnte sich um einen Anschlag handeln, um Verunsicherung auf den europaischen Gasmarkten zu provozieren. Nach SPIEGEL-Informationen wurden nun mit Hochdruck die Sicherheitskonzepte auch anderer Pipelines und Gasversorgungsanlagen uberpruft, um die Gefahr weiterer moglicher Attacken zu mindern.
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