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Peter Feldmann: Oberbürgermeister von Frankfurt will bis 2024 im Amt bleiben

Peter Feldmann


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Boris Roessler / dpa


Peter Feldmann hat seine Meinung geändert: Kündigte Frankfurts Oberbürgermeister noch vor wenigen Wochen an, im Januar zurückzutreten, will er nun davon nichts mehr wissen. Wie »Frankfurter Allgemeine Zeitung«  und »Hessenschau«  übereinstimmend berichten, hat der umstrittene SPD-Politiker seine Erklärung nun widerrufen – obwohl auf seiner Internetseite  den Berichten zufolge genau dies noch vor wenigen Tagen ausgeschlossen wurde. Die entsprechende Passage ist jetzt von der Seite verschwunden.

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Am 6. November sollen die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt darüber entscheiden, ob Feldmann abgewählt wird. Sollte seine Abwahl scheitern, will Feldmann dies offenbar als Bestätigung werten und bis zum Ende seiner regulären Amtszeit 2024 im Amt bleiben.


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Dazu schrieb er den Medien zufolge nun, dass die Entscheidung über seinen Verbleib im Amt »ab sofort ausschließlich in den Händen der Frankfurterinnen und Frankfurter« liege. »Sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt sich für einen Verbleib des Oberbürgermeisters im Amt aussprechen, so wird der Oberbürgermeister seine Pflichten bis zum Ende der Amtszeit erfüllen«, schrieb er.

Wegen des Verdachts auf Korruption muss sich Feldmann vor Gericht verantworten. Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Kita der Arbeiterwohlfahrt (Awo) »ohne sachlichen Grund« ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß.


Auch mit mehreren öffentlichen Fehltritten machte Feldmann Negativschlagzeilen. Wegen sexistischer Äußerungen auf einem Flug zum Finale der Europa League von Eintracht Frankfurt in Sevilla musste er sich erklären, wegen seines Verhaltens nach dem Sieg der Eintracht beim Empfang im Rathaus gilt er als selbstgefällig. Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei der Siegesfeier, und auch für seinen Spruch im Flieger bat er um Entschuldigung.


asc/als

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