Linkenpolitikerin Wagenknecht
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IMAGO/Christian Spicker
Die umstrittene Bundestagsrede der Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht von vorvergangener Woche in der Haushaltswoche taucht bislang nicht auf der Website der Bundestagsfraktion auf. Im Regelfall finden sich dort sämtliche Bundestagsreden aller Linkenpolitiker, in der Vergangenheit auch die von Wagenknecht.
Wagenknecht hatte in ihrem Redebeitrag davon gesprochen, dass die Bundesregierung einen »Wirtschaftskrieg« gegen Russland vom Zaun gebrochen habe, ebenso sprach sie sich gegen Wirtschaftssanktionen aus und forderte den Rücktritt von Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Die Wortwahl löste einen Eklat in ihrer Partei aus. Kritiker werfen Wagenknecht vor, ihre Position widerspreche der Beschlusslage der Linken, was Wagenknecht abstreitet. Die Parteispitze distanzierte sich deutlich, prominente Mitglieder traten aus der Linken aus.
Mehrere Landtagsabgeordnete starteten nach der Rede sogar eine Initiative, um Wagenknecht aus der Fraktion zu werfen, und forderten den Rücktritt der Fraktionsspitze. Die Fraktion fasste einen Beschluss, dass alle Abgeordneten in Reden die Mehrheitsauffassung der Fraktion wiedergeben müssen und Grundlage die Beschlusslage der Parteigremien ist.
Vom Wohnzimmer in den Krieg
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Von einer gezielten Blockade, um die umstrittene Rede von der Website fernzuhalten, will die Bundestagsfraktion auf Nachfrage nichts wissen. »Üblicherweise werden Reden mittels eines XML-Protokolls automatisch vom Bundestag abgerufen und auf der Seite der Fraktion eingespeist«, sagte ein Fraktionssprecher dem SPIEGEL.
In Haushaltswochen sei diese Funktion aufgrund der veränderten Betitelung von Tagesordnungspunkten »technisch gestört«. Warum diese technische Störung zufällig bei Wagenknechts Rede anfiel, konnte der Sprecher sich nicht erklären.
