Robert Habeck verteidigt Gasumlage: »Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was?«

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist für seine umstrittene Gasumlage in den Bundestag zitiert worden. Kurzfristig hatten die Abgeordneten von CDU und CSU eine Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt: Habeck sollte einen »Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und Gasimporte« darlegen. Habeck saß eigentlich parallel im Haushaltsausschuss, der herbeizitierte Minister reagierte entsprechend unwirsch.

»Ich rede total gerne hier, ich kann mich nur nicht klonen«, sagte Habeck am Nachmittag im Plenum. Im Haushaltsausschuss seien die CDU-Abgeordneten irritiert gewesen, dass der Minister in den Plenarsaal verschwinden musste. »Ich glaube, Sie müssen da ein paar Sachen miteinander klären«, sagte er an die Unionsfraktion gewandt.

Zuvor hatte Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, Habeck einbestellt. Wegen der Verstaatlichung von Uniper sei die Gasumlage nicht mehr nötig. »Diese Gasumlage muss weg«, sagte Jung. Sie sei völlig falsch aufgegleist und in der Umsetzung »total verkorkst«. Wenn ein Konzern zum Staatsunternehmen werde, könne es nicht gleichzeitig eine Umlage zugunsten von Energieunternehmen geben.

»Das ist doch keine Politik«

Habeck warf Jung daraufhin vor, keine Alternativen anzubieten. Dem Ausspruch, die Gasumlage »müsse weg«, folge keine eigene Idee. »Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was?«, rief Habeck unwirsch. »Das ist doch keine Politik. Was kommt denn stattdessen?«

Aus seiner Sicht ist die Umlage unerlässlich, um die Zukunft der Gashändler und damit die Energieversorgung sicherzustellen. Es gehe um 35 Milliarden Euro, sagte Habeck. Woher sie kommen sollten, wenn nicht aus einer Umlage – das habe die Union nicht gesagt. »Sie stellen sich hierhin mit plumpen Forderungen«, rief Habeck. »So stelle ich mir Opposition nicht vor.«

Jens Spahn, Unionsfraktionsvize, antwortete auf Habeck mit einer Gegenrede. »Anstatt die Opposition zu beschimpfen, hätten Sie lieber Antworten auf die dringlichen Fragen geben können«, sagte Spahn. Die Gasumlage komme, aber nichts sei klar. Die Bürgerinnen und Bürger würden in zehn Tagen eine Umlage zahlen, bei der nicht klar sei, welche Unternehmen wann und warum Geld bekämen. Das sei »Chaos pur«.

Die geplante Gasumlage ist seit Längerem ein Streitpunkt in Berlin: Alle Gaskundinnen und -kunden, also Privathaushalte genauso wie Unternehmen, sollen sie ab 1. Oktober bezahlen. Das Geld soll dann an pleitebedrohte Gasimporteure fließen. Die Debatte gewinnt angesichts der geplanten Verstaatlichung des Energiekonzerns Uniper nun eine neue Dynamik.