Olaf Scholz: Nein zu Panzerlieferungen
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, keine Kampfpanzer in die Ukraine liefern zu wollen.
Scholz bekräftigte im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass es in der Frage von Waffenlieferungen keinen deutschen Alleingang geben werde. Scholz sagte, die Bundesregierung tue sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten »den Unterschied gemacht und die Erfolge, die jetzigen Erfolge, die die Ukraine verzeichnet auch ermöglicht«. Deshalb ergebe es »Sinn, dass wir dort weitermachen«.
Die von Russland angegriffene Ukraine fordert den Westen und konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart zu liefern. Scholz betont stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang geben werde.
Bisher hat kein Nato-Land Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigten sich zuletzt offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen an Kiew. Der deutsche Bundeswehrverband lehnt die Abgabe von Waffen und Munition der Bundeswehr unter Verweis auf eine »Kannibalisierung der Truppe« ab.
Telefonate mit Putin
Auch über die Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprach Scholz. Diese seien »im Ton immer freundlich« gewesen. Dies sei so gewesen, auch wenn es »in der Sache sehr, sehr unterschiedliche, ja weit unterschiedliche Ansichten« gebe, die er klar vorgetragen habe, sagte Scholz.
Wenn er alle Gespräche zusammenfasse, die er in letzter Zeit mit Putin geführt habe, so habe es »durchaus Bewegungen gegeben«. Diese seien nur nicht sehr weitreichend gewesen, so Scholz.
Der Kanzler hatte nach mehrmonatiger Unterbrechung am Dienstag wieder mit Putin telefoniert. Das Gespräch dauerte nach Angaben der Bundesregierung 90 Minuten. Scholz habe dabei darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere.
