News des Tages: Flüchtlinge aus der Ukraine, Deutschland in der Krise, Fritz Pleitgen

1. Die Unterkünfte für Geflüchtete aus der Ukraine und anderen Ländern sind in vielen Städten voll – und deutsche Politiker werfen sich gegenseitig vor, zu wenig zu tun

Zu den leichten Übungen der Journalistenarbeit gehört es, Politikerinnen und Politiker mit ihren Äußerungen aus früheren Zeiten zu konfrontieren. »Wir haben eine völlig andere Situation als 2015«, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser im März gesagt, als viele Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland ankamen und zum großen Teil sehr herzlich aufgenommen wurden.

Vor sieben Jahren brach in Deutschland ein oft grimmig geführter Streit darüber aus, ob es zu schaffen ist, Hunderttausende Menschen etwa aus Syrien in unserem grundsätzlich reichen Land aufzunehmen. Könnte es sein, dass es in diesem Herbst nun doch zu ähnlichen Konflikten wie 2015 kommt, weil derzeit sehr viele Menschen aus anderen Ländern in Deutschland einreisen?

Rund eine Million Ukrainevertriebene wurden seit Kriegsausbruch in Deutschland registriert, zusätzlich kommen nun auch wieder mehr Geflüchtete aus anderen Staaten. Meine Kolleginnen Katrin Elger, Christine Keck und Anna Reimann und mein Kollege Wolf Wiedmann-Schmidt berichten heute in einer Geschichte über die auch in der Bundesregierung verbreitete Sorge vor einem neuen Flüchtlingsherbst .

In Österreich werden derzeit so viele Asylsuchende wie seit 2015 nicht mehr gezählt – das werde sich auch in Deutschland bemerkbar machen, prognostizieren Fachleute. In Baden-Württemberg sind die Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete bereits jetzt voll, deshalb werden Neuankömmlinge häufig direkt in die Kommunen gebracht. Seine Stadt sei am Limit, freier Wohnraum kaum noch zu finden, sagt in der Geschichte der Kollegen etwa der Reutlinger Oberbürgermeister Thomas Keck. Selbst Container seien auf die Schnelle nur schwer zu bekommen. In anderen deutschen Städten werden Zeltstädte hochgezogen, Wohnmodule aufgestellt, wird in Turnhallen, alten Kasernen oder Klöstern hektisch Platz geschaffen.

Zu den Ukrainevertriebenen kommen derzeit viele Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, dem Irak, der Türkei oder Georgien. Schon jetzt streiten sich die Bundesländer um eine faire Verteilung. Zuletzt ließen sich immer wieder Länder in einem internen System sperren, um vorerst keine Geflüchteten mehr zugewiesen zu bekommen – zum Verdruss der anderen. Durch dieses Verhalten, so beschwerte sich zum Beispiel Nordrhein-Westfalen, drohe im Westen eine »überproportionale Belastung«.

Und wie äußert sich Nancy Faeser heute? Eine Million Geflüchtete zu versorgen, »das verlangt gerade den Kommunen sehr viel ab«, so die Bundesinnenministerin. »Es ist klar, dass die Belastung noch größer wird, je länger dieser Krieg andauert.«

Mein Kollege Wolf Wiedmann-Schmidt beobachtet, dass nun ein bewährtes blame game einsetze. »Bund, Länder, Landkreise, Städte, Gemeinden – alle zeigen aufeinander und werfen sich gegenseitig vor, zu wenig zu machen. Das ist in der Politik ein bekanntes Muster, hat aber angesichts der Herausforderungen etwas Unwürdiges.« Auch der Streit ums Geld könnte noch unschön werden. »Denn durch Corona, Krieg und Energiekrise sind die Kassen langsam leer. In den nächsten Wochen wird sich die Lage weiter zuspitzen«, sagt Wolf. Viele Kommunen wüssten schon jetzt nicht, wo sie die Menschen unterbringen sollen. »Was es braucht, ist ein humanitärer Kraftakt. Die Frage ist, ob die deutsche Bevölkerung dazu bereit ist.«

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: »Demnächst wird hier alles belegt sein, und was dann?« 

Und hier weitere Nachrichten und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine:

• Der große Bluff: Russlands Armee galt als übermächtig, doch nun ist den ukrainischen Generälen ein schier unglaublicher Triumph gelungen. Militärstrategen sprechen von einem »Kulminationspunkt« – kann die Ukraine den Krieg gewinnen? 

• »Weigere mich, meinen Dienst zu erfüllen«: Ukrainische Soldaten haben in Isjum Berichten zufolge Briefe gefunden. Russen sollen darin über schlechte medizinische Versorgung sowie zu wenig Urlaub klagen – und bitten um Freistellung.

• »Ich möchte das nicht Butscha nennen«: Die in Isjum gefundenen Gräber sind wohl nicht Teil einer Massenbestattung nach einem Kriegsverbrechen. Nach ukrainischen Angaben wurden dort Soldaten und Zivilisten beigesetzt, die beim russischen Angriff im März gestorben waren.

• Russland bereitet offenbar Kürzungen der Staatsausgaben vor: Der lange so üppig wirkende Überschuss des russischen Staatshaushalts ist fast aufgebraucht, Krieg und Sanktionen fordern Tribut. Die Regierung des Landes bereitet nun offenbar Kürzungen vor – und die Einführung neuer Abgaben.

• Hier finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine: Das News-Update

2. Wirtschaftliche Turbulenzen, teure Energie und das Ende der Globalisierung – der deutschen Mittelschicht, so die SPIEGEL-Titelgeschichte, stehen harte Jahre bevor

In dem Fünfzigerjahre-Film »Ein Mädchen vom Lande« mit Grace Kelly sagt der von Bing Crosby gespielte männliche Held: »Eine Krise kann doch jeder Idiot haben. Was uns zu schaffen macht, ist der Alltag.« Lustigerweise wird dieser Spruch oft fälschlich dem russischen Schriftsteller Anton Tschechow zugeschrieben – von dem, was er bedeutet, handelt die aktuelle SPIEGEL-Titelgeschichte . Sie schildert die Preisexplosion der vergangenen Monate, das Firmensterben und die Abstiegsangst vieler Deutscher. Und sie kommt zu dem Befund, dass die Deutschen nicht nur kurzfristig Einschränkungen ihres gewohnten Lebens erdulden müssen. Es sieht so aus, als stünden ihnen ein paar harte Jahre bevor.

Nach nahezu zwei goldenen Jahrzehnten mit steigenden Einkommen, ständigem Wachstum und kaum Arbeitslosigkeit drohe nun eine Zeit der schweren Belastungen. Zumindest allen, denen bis zu tausend Euro mehr monatlich für Gas und Strom, drei Euro für Butter, und Kaufpreise von mancherorts einer Million für Dreizimmerwohnungen nicht egal sind. Also allen außer den obersten zehn Prozent des Landes. Das Team von SPIEGEL-Kollegen – darunter auch eine Kollegin –, das für die Titelgeschichte recherchiert hat, berichtet von einer Situation, in der die Deutschen selbst ihre angebliche Lieblingsbetätigung, das Sparen, vermutlich bald einschränken müssen. 60 Prozent der Haushalte werden bald kein Geld mehr zurücklegen können, schätzt der Sparkassenverband. Inflation und Energiepreise fressen ihr frei verfügbares Einkommen auf. Im zweiten Quartal sanken die Reallöhne um 4,4 Prozent.

Sorgen machten sich inzwischen auch viele Menschen aus der Mittelschicht, genauer: die bis zu 14 Millionen Menschen, die gerade noch so zur Mittelschicht gehören und keinesfalls weiter abrutschen wollen. Familien mit zwei Kindern und 3000 Euro netto im Monat etwa, die ihr Budget auf Kante genäht haben, trotz zweier Vollzeitjobs. »Menschen also, die ohnehin schon oft an der sozialen Gerechtigkeit im Land zweifeln«, heißt es im Text der Kollegen. Die Situation sei gefährlich, nicht allein aus wirtschaftlicher Sicht. Tausende demonstrierten in den vergangenen Wochen in Leipzig, Magdeburg, Pforzheim. Politiker aller Lager warnen vor einem »heißen Herbst«, manche Menschen fürchten einen Winter der Wut.

Die Ängste vieler Mittelschichtler vor einem wirtschaftlichen Abstieg sind offensichtlich berechtigt. Die Bundesregierung versucht, die Probleme mit Geld zu bekämpfen. Das bereits dritte Entlastungspaket innerhalb weniger Monate soll insbesondere die untere Mittelschicht beruhigen: mit einer Energiepreispauschale für Rentner, einem 49- bis 69-Euro-Ticket oder mit erhöhtem Kindergeld. Immerhin scheinen die Regierenden zu wissen, dass schnell fabrizierte Geldgeschenke zur Bürgerbefriedung allein keine Lösung im Dauerfeuer der Weltkrisen sein können. Schon weil das Geld nicht reicht, um es weiter mit der Gießkanne über dem Land zu verteilen. Dafür gibt es zu viele Probleme und eine zunehmend schlechte Ausgangslage.

Das deutsche Wohlstandsmodell scheint durch die Auflösung der vorherrschenden Weltordnung, den Ukrainekrieg und den Wirtschaftskonflikt zwischen den USA und China massiv bedroht zu sein. Es wird in Zukunft also weniger zu verteilen geben, zugleich kommen auf Staat und Steuerzahler in den nächsten Jahren Hunderte Milliarden Euro an zusätzlichen Kosten zu. Die Industrie muss klimaneutral umgebaut, eine von Russland unabhängige Energieversorgung aufgebaut werden. Das Land muss reformiert, digitalisiert und wettbewerbsfähiger gemacht werden für den Systemwettbewerb mit Autokratien wie China.

Die Ideen der Berliner Regierungsparteien für die Bewältigung der bevorstehenden harten Jahre wirken unausgegoren. SPD-Linke etwa fordern die Abschaffung der Schuldenbremse und mehr staatliche Eingriffe und Umverteilung, doch beim Koalitionspartner FDP und im konservativen Teil der SPD sträubt man sich gegen radikale Umverteilungspläne. Kanzler Olaf Scholz ist ebenfalls skeptisch.

»Viele Menschen ahnen inzwischen, dass auf Deutschland nicht nur ein harter Winter, sondern einige schwere Jahre zukommen«, sagt mein Kollege Thomas Schulz, einer der Autoren der Titelgeschichte. »Es wird sicher noch viel darüber gestritten werden, wer wie viel verzichten muss – und was in anhaltend schlechten Zeiten gerecht ist.«

• Lesen Sie hier die SPIEGEL-Titelgeschichte: Schwarz-Rot-Kalt 

3. Fritz Pleitgen war ein erstklassiger Fernsehjournalist und Senderchef – und eine Symbolfigur dafür, das das öffentlich-rechtliche System große Vorzüge hat

Ich bin einer Zeit aufgewachsen, in der es unter halbwegs gebildeten Menschen üblich war, das Fernsehen zu verachten. In der Welt der Kultur, in der ich seit vielen Jahren unterwegs bin und aus der ich den Großteil meiner Arbeitszeit berichte, ist diese Verachtung bis heute verbreitet. Sie lässt sich zum Beispiel gegenwärtig in den Attacken vieler Feuilletonisten auf die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten erkennen: Wegen einiger mehr oder weniger skandalöser Einzelfälle, in denen sich Führungskräfte schwer danebenbenommen, Gebührenzahlergelder verschleudert und vielleicht sogar gegen Gesetze verstoßen haben, möchten manche Kulturkritiker die Öffentlich-Rechtlichen am liebsten ganz abschaffen.

Ich habe die Verachtung nie begriffen und bin seit meiner Jugendzeit ein begeisterter Nutzer des Fernsehens, besonders des öffentlich-rechtlichen. Heute ist der prominente Fernsehmann Fritz Pleitgen gestorben. Ich mochte ihn als Figur auf dem Fernsehschirm und fand ihn sogar als Funktionär sympathisch.

Als ich Abitur machte, war Pleitgen DDR-Korrespondent und berichtete aus Ost-Berlin, vorher war er ARD-Korrespondent in Moskau, hinterher in Washington. Wegen seiner Berichterstattung dort warfen ihm Politiker der deutschen Rechten vor, die »Untertöne« seiner Arbeit seien antiamerikanisch. Es schien mehr als bloß eine Rolle zu sein, als Pleitgen jahrelang den aufrechten, glaubwürdigen, intelligent journalistisch argumentierenden Gastgeber des »Presseclubs« im Ersten verkörperte. Er war Chefredakteur, Hörfunkdirektor und zwölf Jahre lang Intendant bei seinem Heimatsender, dem Westdeutschen Rundfunk (WDR).

In seinen späten Jahren war Pleitgen der Kopf des Großspektakels Kulturhauptstadt Ruhr.2010. Als in Duisburg im Jahr 2010 bei der Loveparade 21 Menschen starben, zeigte sich Pleitgen an der Unglücksstelle. Als Chef der Kulturhauptstadt-Geschäftsführung, die sich die Loveparade ausdrücklich gewünscht hatte, fühle er sich moralisch mitverantwortlich an dem Unglück, sagte Pleitgen.

Dass es sich für den Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu kämpfen lohnt, schien Pleiten nicht zu bezweifeln, Schwächen sah er trotzdem. »Wir müssen bereit sein, das Programm auf den Kopf zu stellen«, hat er einmal gesagt, »sonst sind wir irgendwann nicht bloß unser Profil, sondern auch das Publikum los«.

• Lesen Sie hier mehr: Fritz Pleitgen ist tot

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Was heute sonst noch wichtig ist

• Bundesregierung kippt Testregel für Schüler: Nach massiver Kritik an der Freitestung von Kindern in Schulen und Kitas soll das Infektionsschutzgesetz noch mal angepasst werden. Der Bundesrat hat den neuen Regeln zugestimmt. Die Grünen sind nicht begeistert.

• Stromnetzbetreiber sieht keine Blackout-Gefahr im Winter: Nach Auffassung des Amprion-Konzerns ist die Furcht vor einem unkontrollierten Blackout übertrieben. Möglich sei im Winter aber ein sogenannter Lastabwurf: die kontrollierte, stundenweise Trennung der Kunden von der Versorgung.

• Kirgisistan und Tadschikistan melden schwere Kämpfe: Die beiden Länder streiten seit mehr als 30 Jahren über den Verlauf der gemeinsamen Grenze. Nun sind gewaltsame Gefechte entflammt. Auch in anderen Ex-Sowjetrepubliken eskalieren alte Konflikte.

• Mehrere Tote bei Unwetter in Italien: In der italienischen Region Marken haben schwere Unwetter mindestens sieben Todesopfer gefordert. Weitere Menschen werden nach dem Starkregen noch vermisst.

Meine Lieblingsgeschichte heute: Wie ich am Sarg der Queen anstand

Meine Kollegin Anja Rützel hat sich mitten in der Nacht in die lange Schlange von Menschen gestellt, die ein paar Sekunden lang den Sarg der Queen Elizabeth II. sehen möchten. Sie hat ihre Knöchel strapaziert, wurde in extrem interessante Unterhaltungen verwickelt und hat ausführlich die Freuden der gemächlichen Fortbewegungsart genossen. Bevor sie wirklich am Sarg stand, hat sie im Morgengrauen einen besonders erhebenden Moment erlebt: Langsam wird es hell, am anderen Ufer steht Big Ben, und von irgendwoher lässt jemand »You’ll never walk alone« in einer dramatischen Opernversion über die Schlange dröhnen – »pathetisch, aber gerade stimmt es ja«, findet Anja.

• Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Unter Schlangenmenschen 

Was wir heute bei SPIEGEL+ empfehlen

• Union drängt Bundesregierung zu Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern: Kanzler Scholz lehnt bisher ab, die Waffenlieferungen an die Ukraine auszuweiten. Nun bringt die Union nach SPIEGEL-Informationen einen Antrag in den Bundestag ein – und erhöht den Druck auf die Ampel .

• Zerfleischt sich die ARD jetzt selbst? Ein Stakkato an Skandalen hat die ARD in die größte Krise ihrer Geschichte gestürzt. Interne Dokumente zeigen: Nicht alle Vorwürfe sind berechtigt. Doch die Fronten im Senderverbund sind heillos verhärtet .

• Deutsche Bahn hadert mit dem Elbtower: Der österreichische Investor René Benko will in Hamburg den Elbtower bauen: 245 Meter hoch, 950 Millionen teuer. Es wäre das dritthöchste Gebäude des Landes. Doch es gibt Probleme .

• »Als wären wir der Kompost der Schweiz«: Wenige Kilometer südlich der baden-württembergischen Gemeinde Hohentengen will die Schweiz ein Tiefenlager für Atommüll bauen – obwohl es dort 2015 noch »bautechnische Nachteile« gab. Bewohner sind empört und fordern Aufklärung .

Was heute weniger wichtig ist

• Tapfere Königsgemahlin: Camilla, Gattin des britischen Königs Charles III. und in englischer Sprache korrekt mit dem schönen Titel Queen Consort zu bezeichnen, absolviert ihre zahlreichen Auftritte und Termine unter Schmerzen. Sie soll sich den Zeh gebrochen haben. Camilla, 75, hat sich die Verletzung wohl bereits vor dem Tod ihrer Schwiegermutter Queen Elizabeth II. zugezogen. Ihre Pflichten an der Seite des neuen Königs erfülle sie gleichwohl diszipliniert. Die britische Zeitung »The Sun« zitiert einen angeblichen Insider der royalen Umtriebe mit den Worten: »Sie lässt sich wegen eines gebrochenen Zehs nicht von dem abhalten, was sie für den König, die Familie und das Land tun muss.«

Tippfehler des Tages, inzwischen korrigiert: »Hintergrund ist das Ölembargo gegen Russland wegen des Überfalls auf die Ukreine, das am 1. Januar 2023 greift.«

Cartoon des Tages: Platz für die Jugend!

Und heute Abend?

Könnten Sie sich mit dem Werk eines deutschen Künstlers beschäftigen, dem gerade ein spektakulärer Preis zuerkannt wurde, weil er »die globale Gemeinschaft bereichert«. Der Filmemacher Wim Wenders wird, so ist seit gestern bekannt, mit dem Praemium Imperiale geehrt. Die Auszeichnung ist eine Art Nobelpreis der Künste, wird von der Japan Art Association vergeben und bringt dem Regisseur ein Preisgeld von umgerechnet rund 110.000 Euro.

Womit hat Wenders die Menschheit nun wirklich reicher gemacht? Ich mag ganz besonders seinen Dokumentarfilm »Buena Vista Social Club« aus dem Jahr 1999 über ein paar großartige kubanische Musiker. Mit Leidenschaft und Eleganz präsentiert Wenders in diesem Film 
einen tollen Beweis dafür, dass die Welt ohne Musik sehr viel ärmer wäre.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Herzlich
Ihr Wolfgang Höbel

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