Olaf Scholz: Der Kanzler hat anderthalb Stunden mit dem russischen Präsidenten Putin telefoniert
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Gesprächsfaden mit dem Kreml wieder aufgenommen. Erstmals seit vielen Wochen hat der SPD-Politiker wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert.
In dem 90-minütigen Gespräch habe Scholz am Dienstag darauf gedrungen, dass es so schnell wie möglich zu einer diplomatischen Lösung des russischen Krieges in der Ukraine komme, die auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Rückzug der russischen Truppen und Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine basiere, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
In dem Telefonat betonte Scholz zudem die Notwendigkeit, die Sicherheit des Kernkraftwerks Saporischschja in der Ukraine zu gewährleisten. Der Bundeskanzler forderte in diesem Zusammenhang, jegliche Eskalationsschritte zu vermeiden und die im Bericht der Internationalen Atomenergieagentur empfohlenen Maßnahmen umgehend umzusetzen.
Scholz sprach zudem das Thema globale Lebensmittellage an und appellierte an Putin, das von den Vereinten Nationen unterstützte Getreideabkommen weiterhin vollständig umzusetzen, fügte Sprecher Hebestreit hinzu.
Scholz und Putin wollen in Kontakt bleiben
»Der Bundeskanzler hat betont, dass weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet bleiben und keinesfalls anerkannt würden«, sagte Hebestreit in der Erklärung. Scholz habe Putin demnach aufgefordert, »gefangengenommene Kombattanten gemäß der Vorgaben des humanitären Völkerrechts, insbesondere der Genfer Abkommen, zu behandeln sowie einen ungehinderten Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz sicherzustellen«.
Das Gespräch sei im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der vergangenen Woche erfolgt. Scholz und Putin hätten vereinbart, in Kontakt zu bleiben.
Im Mai hatte Scholz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein Telefonat mit Putin geführt. Auch in dem Gespräch damals hatten Scholz und Macron versucht, den russischen Präsidenten zu einem Ende des Krieges zu bewegen.
