Grünenchef Omid Nouripour
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Bei der Generaldebatte vergangene Woche im Bundestag warfen sich Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegenseitig Versagen vor, beim CDU-Parteitag am Wochenende holte die CDU ebenfalls zur großen Regierungskritik aus. Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour erbittet nun weniger Attacken von der Opposition.
Im Interview mit der »Augsburger Allgemeinen« hat er die Union aufgefordert, bei der Bewältigung der Energiekrise mit der Koalition zu kooperieren, statt dagegenzuhalten. »Ich erwarte von der demokratischen Opposition, allen voran von der Unionsspitze, dass sie an den Tisch der Vernunft zurückkehrt«, sagte er der Zeitung. »Wenn wir bestmöglich durch den Winter kommen wollen, kommt es dafür auf uns alle an. Auch auf Friedrich Merz und Markus Söder«, sagte Nouripour über die Vorsitzenden von CDU und CSU.
Er erklärte: »In der Ampel sind wir gerade dabei, in wenigen Monaten mit 16 Jahren energiepolitischem Versagen aufzuräumen. Und die Menschen sehen das. Wenn nun einige versuchen, das politisch gegen uns zu wenden und daraus Honig zu saugen, werden wir uns davon nicht irritieren lassen.« Mit der Zahl 16 spielte er offensichtlich auf die Regierungszeit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an, allerdings haben die heutigen Koalitionsparteien SPD und FDP die gesamte Zeit abwechselnd mitregiert.
Nouripour konterte erneut die koalitionsinterne Kritik am grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck, dem etwa SPD-Chef Lars Klingbeil vorgeworfen hatte, schön reden zu können, aber bei der Ausgestaltung der Gas-Umlage handwerkliche Fehler gemacht zu haben. »Robert Habeck ist sehr beliebt. Und in Niedersachsen stehen Landtagswahlen vor der Tür. Da kann der ein oder andere Mitbewerber schon mal nervös werden. Dass aber manche unserer Partner, die etwa die Gas-Umlage mitbeschlossen haben, anscheinend nicht gelesen haben, wofür sie die Hand heben, mutet nicht besonders professionell an.«
