Robert Habeck nach Aussagen zu möglicher Insolvenzwelle in der Kritik

Robert Habeck gilt gemeinhin als begabter Kommunikator . Seine Ansprachen sind oft direkter als die seiner Kolleginnen und Kollegen. Manchmal nimmt sich der Grüne viel Zeit, um die komplexen Probleme, die er als Wirtschaftsminister lösen muss, darzulegen. Der Auftritt, den Habeck am Dienstagabend in der ARD-Talkshow »Maischberger« hinlegte, passt dagegen nicht ins Bild des wortgewandten Erklärers.

Auf die Frage, ob er am Ende des Winters mit einer Insolvenzwelle rechne, antwortet der Wirtschaftsminister noch eindeutig: »Nein, das tue ich nicht.« Doch bei der dann folgenden Erläuterung verhaspelte sich Habeck.

»Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden.« Moderatorin Sandra Maischberger will da bereits Zweifel anmelden, wie ein Produktionsstopp ohne Insolvenzen funktionieren solle, doch Habeck fährt schon mit seiner Erklärung fort.

Verwirrender Brötchen-Vergleich

Er verweist auf Preisunterschiede bei Brötchen, die beim Discounter künftig wohl verhältnismäßiger noch günstiger sein dürften als in traditionellen Bäckereien. Auch andere kleinere und Einzelhandelsbetriebe mit vergleichsweise teureren Produkten könnten Probleme bekommen, »weil es eine Kaufzurückhaltung gibt«. Die Betriebe seien dann nicht automatisch insolvent, »aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen«. Insolvent wären Betriebe laut Habeck erst, wenn »man mit der Arbeit immer größeres Minus macht«.

Maischberger hakt nach: »Wie wollen sie denn kein großes Minus machen, wenn sie Leute bezahlen aber nichts mehr verkaufen?« Habeck sagt daraufhin, dass womöglich Betriebe ihre Arbeit einstellen müssten, wenn seitens der Regierung keine Maßnahmen getroffen würden. Eine Insolvenzwelle bedeute das aber noch nicht.

Diese Darstellung erscheint zumindest fragwürdig. Unklar bleibt in Habecks Ausführungen, wie Unternehmen eine Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung abwenden sollen, wenn sie aus dem laufenden Geschäft dauerhaft keine Einnahmen mehr generieren können und sonst keine Hilfe bekommen. Trotz Kenntnis einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung keinen Konkurs anzumelden, wäre Insolvenzverschleppung – und nach deutschem Recht eine Straftat.

»Wie hilflos Sie sind, konnte man gestern im deutschen Fernsehen beobachten«

Bei der Opposition nimmt man Habecks Stolperer indes dankbar an. CDU-Parteichef Friedrich Merz höhnte zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag, es sei schön, dem Wirtschaftsminister »immer wieder beim Denken zuzusehen«. Habeck könne gefällig formulieren. »Aber mit Verlaub: Wie hilflos Sie sind, konnte man gestern im deutschen Fernsehen beobachten. Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen Unternehmer gestern schon geschlafen hat«, sagte Merz.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja mutmaßt bereits über künftige krumme Erklärungen Habecks. »Nächstes Kapitel: Das ist kein Blackout. Wir haben nur keinen Strom mehr«, schrieb Czaja auf Twitter.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, spottete mit Bezug auf Habecks Verhaspler auf Twitter: »Die Grünen sind NICHT politisch insolvent, sie haben einfach gerade nur aufgehört mit Politik«. Kortes Parteikollege Victor Perli wunderte sich auf Twitter über Habecks »schräge Aussagen«. Die Bundesregierung erwecke »mehr und mehr den Eindruck, den Überblick über die Lage zu verlieren«.

Habecks Aussagen wecken nicht zum ersten Mal Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Ministers. Im August 2020 irrte sich Habeck im Zusammenhang mit dem Wirecard-Skandal in einem Interview über die Zuständigkeiten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Damals sagte er fälschlicherweise, die Anstalt sei etwa für das Prüfen von Handwerkerrechnungen zuständig.